Wer repariert und bezahlt die Schäden?

Landsweiler · Der Schwerlastverkehr zu den Saarbahn-Gewerken in Landsweiler hat Straßen stark in Mitleidenschaft gezogen. Auf Leser-Anfragen erkundigte sich die SZ , wann die Schäden repariert werden und wer bezahlt.

 Das Archivfoto vom Mai 2012 zeigt einen Lkw beim Durchfahren der Habacher Straße in Richtung Tunnel und einen Anwohner, der seinen Pkw nur Stück für Stück aus der Garage fahren kann, weil die Straße abgesunken ist.

Das Archivfoto vom Mai 2012 zeigt einen Lkw beim Durchfahren der Habacher Straße in Richtung Tunnel und einen Anwohner, der seinen Pkw nur Stück für Stück aus der Garage fahren kann, weil die Straße abgesunken ist.

 So wie am Saarbahn-Haltepunkt Landsweiler-Süd sieht der Weg zum Spitzeichtunnel an vielen Stellen aus – nur notdürftig mit Schotter aufgefüllt. Fotos: Fred Kiefer

So wie am Saarbahn-Haltepunkt Landsweiler-Süd sieht der Weg zum Spitzeichtunnel an vielen Stellen aus – nur notdürftig mit Schotter aufgefüllt. Fotos: Fred Kiefer

Landsweiler Bürger sind sauer über den Zustand einiger Straßen in ihrem Ort. Sie sagen unter anderem der Lkw-Verkehr beim Bau der Saarbahn sei am desolaten Zustand von Straßen im Umfeld der Saarbahntrasse - und dabei besonders der Habacher Straße - schuld. Mehrere Monate lang seien täglich zig beladene Lastwagen über ihre Straße zu den Saarbahn-Gewerken Trasse, Spitzeichtunnel, Hasenbrücke und Haltepunkt Landsweiler Süd gefahren. Anwohner Wolfgang Boullay erinnert sich: "An manchen Tagen war der Verkehr so stark, dass beladene Lkw am Straßenrand warten mussten, bis entladene wieder zurück kamen. Auf dem an die Habacher Straße anschließenden Feldwirtschaftsweg ist nämlich nur Platz für ein Fahrzeug. Die entstandenen Schäden sind heute noch zu sehen. Die Fahrbahn samt Rinne, Bordstein und Gehweg im bewohnten Bereich wurde um einige Zentimeter abgesenkt und der Asphalt stellenweise demoliert. Wir haben Fotos, die beweisen, dass die Straße vor dem Bahnbau in ordentlichen Zustand war."

Die SZ stellte vor Ort fest, dass die Angaben stimmen und darüber hinaus der Feldwirtschaftsweg an mehreren Stellen zerstört ist und die Löcher nur notdürftig mit Schotter aufgefüllt sind. Vom rechtlichen Standpunkt aus betrachtet, ist der Verursacher von Schäden für deren Behebung und Bezahlung verantwortlich. Bei Schäden an Straßen, die bereits schon etliche Jahre auf dem Buckel haben, ist dies jedoch nicht ganz so einfach.

Die Bürger erinnern sich noch genau an die Infoveranstaltung im Mai 2012 mit Vertretern der Stadt Lebach und der Saarbahn, bei der Letztere zwar auf die engen finanziellen Grenzen bei der Projektfinanzierung hinwiesen, beide Parteien jedoch erklärten, dass die durch den Bau beschädigten Straßen und Gehwege ohne Bürger-Beteiligung wieder in einen ordentlichen Zustand versetzt würden. (Die SZ berichtete am 12. Mai 2012). Saarbahn-Planungsingenieur Daniel Bürtel sagt heute: "Die Stadt Lebach ist als Baulastträger zuständig für die Unterhaltung und Verkehrssicherheit der Straßen. Wir bauen die Bahn für die Kommunen. Das heißt: Die Stadt muss sanieren, für Zuschüsse unsererseits ist kaum Geld vorhanden." Die Antwort der Stadt Lebach auf unsere Frage fiel etwas länger aus: "Wir werden eine Lösung mit der Saarbahn anstreben." Toni Bartz, Sprecher der Lebacher Stadtverwaltung: "Was Beschädigungen des Straßenkörpers durch die Arbeiten im Zuge des Saarbahnbaus angeht, so pflichten wir Herrn Bürtel grundsätzlich bei.

Die Stadtbahn Saar hat vor Beginn der Arbeiten den damaligen Zustand dokumentiert und uns die Fotos zur Verfügung gestellt. Eine Nachbetrachtung durch unser Bauamt ergab keine nennenswerten Beschädigungen, die durch nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch der Straße erfolgt wären. Es liegt in der Natur der Sache, dass eine Straße durch Fahrzeuge genutzt und dadurch in ihrem Zustand verschlechtert wird.

Eine intensive Nutzung der Straßen durch die Bauarbeiten begründet noch keinen Schadensersatzanspruch. Dort, wo möglicherweise kleinere Schäden am Gehweg durch schwere Lkw entstanden sein könnten, werden wir mit der Stadtbahn Saar eine Lösung anstreben. Gleichwohl erkennen wir an, dass die Habacher Straße teilweise in einem schlechten Zustand war und ist. Sie ist damit in Gesellschaft vieler städtischer Straßen und Wegen, die wir wegen der finanziellen Situation nur nach und nach sanieren können. Möglicherweise wird sie in den kommenden Investitionsplan aufgenommen; diese Entscheidung muss aber der Stadtrat in seiner Haushaltssitzung voraussichtlich im Dezember treffen."

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