Weniger Einwohner, weniger Geld
Saarbrücken · Der Regionalverband Saarbrücken verliert Jahr für Jahr Einwohner. Doch nicht nur manche Kommune schrumpft, auch das Gehalt der Bürgermeister könnte sinken, wenn die Einwohnerzahl stark zurückgeht.
Eine Bevölkerungsabnahme gilt nicht nur für Kommunen als Zäsur, auch auf den Konten der Bürgermeister schlägt sich der Rückgang der Einwohner nieder. Derzeit leben über 325 000 Menschen im Regionalverband Saarbrücken (Stand: 30.06.2015). Noch 2010 lag der Wert um über 5000 Einwohner höher. Damit schrumpft der Regionalverband zwar nur langsam, dennoch könnte vor allem in den Randgebieten die Besoldung neuer Bürgermeister in der nächsten Amtsperiode geringer ausfallen.
Das Gehalt des Stadtoberhauptes ist nach der Saarländischen Kommunalbesoldungsverordnung geregelt. Jeder Bürgermeister wird nach der Größe seiner Gemeinde in eine Besoldungsgruppe eingeordnet. Je mehr Menschen in einer Stadt wohnen, desto höher ist das Gehalt des Bürgermeisters.
Spitzenverdienerin unter den Stadt-Häuptlingen im Regionalverband ist Charlotte Britz (SPD ). Die Saarbrücker Oberbürgermeisterin wird trotz 176 867 Einwohnern (Stand: 30.06.2015) in B8 - 9364,99 Euro - monatlich besoldet. Eigentlich gilt diese Gruppierung erst, wenn die Einwohnerzahl über 180 000 liegt. Britz wird jedoch nach der Besitzstandregelung - also der Einwohnerzahl zu ihrem Amtsantritt - bezahlt. Die Landeshauptstadt hat gegen den Trend in anderen Kommunen des Regionalverbandes seit 2011 steigende Bevölkerungszahlen. Nach dem aktuellen Melderegister (Stand: 31.03.2016) wohnen laut Stadtpressesprecher Thomas Blug 180 880 Menschen in Saarbrücken. Gerade für junge Familien seien neue Wohnquartiere geschaffen worden, wie etwa auf der Bellevue oder zurzeit am Franzenbrunnen. Auch die Aufnahme von Flüchtlingen spiele beim Wachstum eine Rolle. "Saarbrücken hat eine Balance zwischen Sparen und Investieren geschafft und Akzente für die Zukunft gesetzt", sagt Blug. Völklingens Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU ) kann zwar mit seiner Besoldung von B6 - 8676,59 Euro - nicht an Britz' Gehalt anknüpfen. Doch auch Lorig erhält wie die Saarbrücker Oberbürgermeisterin eine Gehaltsstufe mehr als die Einwohnerzahl normalerweise hergeben würde. Eigentlich wäre er B4, höchstens B5 zugeordnet, das wären 500 bis 1000 Euro weniger im Monat.
Von dieser Regelung profitiert auch Püttlingens Bürgermeister. Martin Speicher (CDU ) war zum Amtsantritt 2002 noch der Mindest-Besoldungsgruppe B3 zugeordnet, das entspräche einem monatlichen Einkommen von 7143,06 Euro. Eine Erhöhung zum Höchstgehalt B4 sei frühestens nach Ablauf der ersten zwei Amtsjahre möglich gewesen, sagt Püttlingens Pressesprecher Bernd Bläs. Der Stadtrat hatte die Erhöhung im Februar 2006 beschlossen. Heute wäre das wohl nicht mehr möglich. Denn die aktuelle Bevölkerungszahl liegt unter 20 000, sodass ein neu gewählter Bürgermeister in eine untere Besoldungsgruppe, in B2, eingeordnet würde.
Schlusslichter der Einwohnerzahlen im Regionalverband sind Großrosseln mit 8087, Friedrichsthal mit 10 265 und Kleinblittersdorf mit 11 061 Einwohnern. Die Besoldung der Bürgermeister in Friedrichsthal und Kleinblittersdorf liegt aktuell bei 6748,94 Euro monatlich, sie gehören zur Besoldungsgruppe B2. Die Gefahr, unter die 10 000-Marke zu rutschen, ist groß. Der nächste Bürgermeister nach Stephan Strichertz (parteilos) in Kleinblittersdorf und Rolf Schultheis (SPD ) in Friedrichsthal würde dann eine Gehaltsstufe sinken. Den Bevölkerungsrückgang schreiben beide Kommunen dem demografischen Wandel zu. Das heißt: "Es sterben mehr Menschen als geboren werden", erklärt Volker Triem, Fachbereichsleiter der Zentralen Dienste in Friedrichsthal. Und auch Strichertz sagt: "Wir haben mit einem der höchsten Durchschnittsalter im Saarland zu kämpfen und bei der Geburtenrate liegen wir sehr weit hinten."
Das Schrumpfen gehe aber doch recht langsam, es gebe genug Zeit, um dem gegenzuwirken, meint Strichertz. "Wir versuchen, mit einem vitalen Vereinsleben und ausgewogenen Angeboten für Jung und Alt die Menschen an die Stadt zu binden." Einfach werde das nicht, der Kleinblittersdorfer Bürgermeister spricht von einem "mühsamen Prozess". Großrosselns Bürgermeister Jörg Dreistadt (SPD ) und das Quierschieder Stadtoberhaupt Lutz Maurer (parteilos) sind mit der Besoldungsgruppe A16 die Geringverdiener im Regionalverband . Ihr Gehalt beläuft sich auf 5118,88 Euro.
