Wählerwillen verschieden ausgelegt

Die CDU hat zwar die Mehrheit im Nohfelder Gemeinderat. Allerdings konnte sie in der konstituierenden Sitzung am Donnerstagabend (wir berichteten kurz) keinen ihrer Wünsche durchsetzen. Die Beigeordneten stellen SPD und UBNN.

Den Wählerwillen interpretieren SPD und CDU in Nohfelden unterschiedlich. Das wurde in der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend deutlich. Zur Erinnerung: Bei der Kommunalwahl entfielen auf die CDU 16, auf die SPD 14, auf die UBNN zwei Sitze und auf die Linke ein Sitz. Für Michael Dietz, auch im neuen Rat Fraktionssprecher der CDU , bedeutet das, dass die beiden stärksten Fraktionen auch die Beigeordneten stellen sollten. Auch, weil die meisten großen Entscheidungen in der Vergangenheit einvernehmlich von CDU und SPD gefällt wurden. Die UBNN hingegen, so Dietz, habe keine dieser Entscheidungen, sei es der Ferienpark, das Hotel auf dem Rabenkopf oder das Nahversorgungszentrum Türkismühle, mitgetragen. Dazu Dietz: "Auf Grund der großen Übereinstimmungen zwischen CDU und SPD bei den Sachthemen hielten wir es für möglich, auch in personellen Fragen zueinander zu finden." Deshalb habe die CDU kurz nach der Wahl der SPD angeboten, einen Ersten Beigeordneten aus Reihen der SPD zu unterstützen. Die CDU würde dann einen weiteren Beigeordneten stellen. Dieses Angebot hielt die CDU auch am Donnerstag aufrecht; sie stellte keinen Kandidaten für die Posititon des Ersten Beigeordneten.

Eckhard Heylmann, der Sprecher der SPD-Fraktion deutet den Wählerwillen anders. Keine der großen Parteien habe die absolute Mehrheit. Daher hält er es für richtig, dass auch die kleineren Vereinigungen mit in der Verantwortung seien, zumal der Bürgermeister aus den Reihen der CDU komme. Die Politik der vergangenen Jahre, in der "wegweisende, gute Entscheidungen getroffen wurden", solle dennoch weiter gehen. Die SPD schickte Christian Barth als Kandidaten für den Ersten Beigeordneten ins Rennen und unterstützte die UBNN und deren Kandidaten Edgar Lorscheider für das Amt des Beigeordneten. So entfielen jeweils 17 Stimmen auf Barth und Lorscheider, der Gegenkandidat der CDU , Andreas Georgi, erhielt 16 Stimmen.

Der Zusammenhalt von SPD , UBNN und Linke sorgte auch für einen langen Wahl-Abend. Diese waren nicht einverstanden mit dem von der Verwaltung vorgeschlagenen 6:5-Besetzung - sechs Sitze für die CDU , fünf Sitze für die SPD . Da sich der Rat also nicht einig war, musste jeder Ausschuss in geheimer Wahl bestimmt werden. Dazu gab jede Fraktion einen Vorschlag ab. Am Ende stand bei allen fünf Ausschüssen das gleiche Ergebnis: 15 Stimmen für den CDU-Vorschlag, 14 für den der SPD und drei für den der UBNN. Das heißt: Die Ausschüsse werden 5-5-1 besetzt: jeweils fünf von SPD und CDU , ein Sitz für UBNN oder Linke.

Zum Thema:

Auf einen BlickDie ausgeschiedenen Ratsmitglieder: Hans Barz, Tobias Finkler, Steffen Schopper, Winfried Simon (alle Gonnesweiler), Klaudia Fries, Werner Senges (beide Sötern), Peter Knapp, Hellmuth Noll (beide Selbach), Daniela Saar, Herward Pälzer (beide Nohfelden ). him