Vergleich zwischen AfD-Bundesspitze und Landesverband gescheitert

Saarbrücken · Vor dem Parteigericht fürchtet der AfD-Bundesvorstand eine Schlappe, deshalb wollte er den Streit mit der saarländischen AfD-Führung mit einem Vergleich beenden. Doch daraus wurde nichts. Am Wochenende beschäftigt sich der Bundesparteitag mit dem Thema.

Wenige Tage vor dem AfD-Bundesparteitag in Stuttgart ist der Versuch gescheitert, einen Vergleich zwischen Bundesvorstand und Landesvorstand zu schließen. Der Bundesvorstand hatte AfD-Landeschef Josef Dörr und seinem Stellvertreter Lutz Hecker nach SZ-Informationen angeboten, den Beschluss zur Auflösung des Landesverbandes zurückzunehmen, wenn beide eine dreijährige Ämtersperre akzeptieren und 2017 auch nicht für den Landtag kandidieren. Beide hatten Kontakte zu Rechtsradikalen, die allerdings - so ihre Darstellung - nicht von ihnen ausgegangen waren. Die Vorstandsmitglieder Rolf Müller und Aline Wagner sollten nach dem Willen des Bundesvorstandes mit einer einjährigen Ämtersperre belegt werden - bei Wagner ging es um Mängel bei der Erfassung neuer Mitglieder.

Da der Bundesvorstand offenbar damit rechnet, dass die Auflösung des Landesverbandes vor dem Parteigericht keinen Bestand haben wird, wollte er mit dem Vergleich versuchen, Dörr und Hecker auf andere Weise aus dem Verkehr zu ziehen. "Einen Versuch war es wert", heißt es in der Bundesparteispitze.

Der Landesvorstand hat das Angebot aus Berlin abgelehnt und dem Bundesvorstand ein eigenes Angebot unterbreitet. Dörr sagte, dass er vom AfD-Bundesvorstand keine Antwort auf sein Vergleichsangebot erhalten habe. "Keine Antwort ist vielleicht auch eine Antwort", sagte Dörr. Dann müsse die Saar-AfD eben heute "die Nachrichten selbst produzieren". Der AfD-Landesvorstand will heute bei einer Pressekonferenz über das weitere Vorgehen informieren.

Der Bundesvorstand fand das Gegenangebot aus dem Saarland völlig inakzeptabel: "Das war unterirdisch", sagte einer aus der Führungsspitze der Partei.

Damit kommt es am Wochenende beim AfD-Bundesparteitag in Stuttgart zur Abstimmung über die Auflösung des Landesverbandes Saar. In Stuttgart sind alle AfD-Mitglieder stimmberechtigt, über 2000 haben sich angemeldet. Selbst wenn der Bundesparteitag der Auflösung zustimmt, bedeutet das zunächst aber nicht viel. Denn das letzte Wort hat in dieser Frage das Bundesschiedsgericht der Partei. Und dies hat bereits angedeutet, dass Dörr und Hecker im Hauptverfahren deutlich bessere Chancen haben als die Bundespartei.

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