Verfassungsschutz im Saarland besorgt wegen rechter Straftaten

Saarbrücken · Die Verfassungsschützer beobachten mit Sorge einen Anstieg rechtsextremistischer Straftaten im Saarland. „Wir werden das relativ hohe Niveau des letzten Jahres überschreiten“, sagte der Direktor des Landesamtes für Verfassungsschutz, Helmut Albert, in einem SZ-Gespräch.

 SymbolbildLocation:Dortmund

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Foto: Bernd Thissen/dpa

2014 hatten Polizei und Verfassungsschutz 168 rechtsextremistisch motivierte Straftaten gezählt, darunter zwei Gewalttaten. 2015 hat es nach Alberts Angaben bereits zehn Gewalttaten gegeben, darunter einen Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in der Gemeinde Gersheim (die SZ berichtete). "Die ermittelten Täter kennen wir nicht, sie kommen nicht aus unserem Beobachtungsbereich", sagte Albert. "Die in der Bevölkerung vorherrschenden Ängste vor Überfremdung führen zu Straftaten, ohne dass die Leute einen Vorlauf in einer rechten Partei oder in einer Kameradschaft haben." Die meisten Taten seien ohne Vorbereitung "spontan aus der Situation heraus" begangen worden.

Mit ihrer Stimmungsmache gegen Flüchtlinge finden saarländische Rechtsextremisten nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes bislang praktisch keine Resonanz in der Bevölkerung. "Wir haben bisher den Eindruck, dass die Bevölkerung darauf nicht reagiert", sagte Albert. Bei Protesten und Kundgebungen seien "immer die gleichen Aktivisten vor Ort". Die maximale Teilnehmerzahl sei bislang etwa 100 gewesen. Besonders die NPD versuche mit vielen Aktionen, von dem Flüchtlingszustrom zu profitieren - auch über die Gruppe "Saarländer gegen Salafisten" (Sagesa), hinter der sich die NPD verberge.

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