Streit in der SPD bricht wieder auf

Eine Zeitlang war nach außen hin Ruhe bei den Sulzbacher Sozialdemokraten, doch nun gehen fünf Mitglieder in die Offensive. Vor allem sind sie nicht einverstanden mit der Kandidatenliste für die Wahl zum Stadtrat 2014.

Die SPD Sulzbach kommt nicht zur Ruhe - und das neun Wochen vor der Kommunalwahl. Denn ein seit Jahren schwelender innerparteilicher Streit zwischen zwei verfeindeten Lagern ist wieder aufgebrochen. Mit diesem Streit musste sich jetzt auch der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Saarbrücken-Land, Rainer Ziebold (ehemals Bürgermeister von Heusweiler), befassen. Und zwar nachdem der Brief von fünf Sulzbacher SPD-Mitgliedern beim Kreisverband eingegangen ist. Unterzeichnet haben diesen Brief: Dieter Mantz und Hermann Göttel, beide aus dem Ortsverein Altenwald-Schnappach, Andreas Latz (Neuweiler), sowie Gabriele Gandner und Silke Biendel (Hühnerfeld-Brefeld). Die beiden Letztgenannten sitzen für die Sozialdemokraten noch bis zum Ende der Legislaturperiode im Sulzbacher Stadtrat. Auf der aktuellen Kandidatenliste für die Wahl am 25. Mai sind sie aber nicht mehr zu finden. Bis auf eine Ausnahme (Heinz Hermann, bislang fraktionsloses Stadtratsmitglied) tauchen hier völlig neue Namen auf - zumeist aus dem SPD-Innenstadtbezirk.

Wie dem auch sei, Mantz und Göttel besuchten vor wenigen Tagen die SZ-Redaktion, um den Grund ihres Schreibens an den SPD-Kreisverband darzulegen. Vorangeschickt sei, dass vergangenes Jahr in Sulzbach neue Organisationstrukturen eingeführt wurden. Um die Streithähne zu befrieden, gab es nun - auf Initiative des Kreisvorstandes - keine ,,Distrikte" mehr, sondern vier Ortsvereine (wie im Saarland üblich), die gemeinsam den SPD-Stadtverband bilden. Und als Vorsitzender dieses Stadtverbandes fungiert bis heute Dieter Heckmann. Die vier Ortsvereine sind: Altenwald-Schnappach, Hühnerfeld-Brefeld, Innenstadt sowie Neuweiler (SZ vom 30. September 2013). Vom Tisch waren damit die Pläne des früheren Sulzbacher SPD-Chefs Karlheinz Christmann, der einen einzigen Ortsverein wollte. Im Übrigen bevorzugte er drei Namen für die Stadtratskandidatenliste 2014: Silke Biendel, Gabriele Gandner und Andreas Latz.

Mantz und Göttel monieren nun vor allem, dass die SPD-Neugliederung ohne gültige Satzung einher gehe. Insofern sei die Wahl von Delegierten und damit auch die Wahl der Stadtratskandidaten unrechtmäßig. Mit anderen Worten: Wäre alles rechtmäßig gelaufen, wären ganz andere Kandidaten auf der Stadtratsliste zu finden.

Rainer Ziebold widerspricht diesen Ausführungen ganz entschieden. Es sei nach der Einführung neuer Strukturen alles korrekt verlaufen und damit auch nichts anfechtbar. Die Kandidatenliste für den Stadtrat sei unumstößlich, an der Wahl hierzu nichts auszusetzen.

Der Kreisverbandsvorsitzende meint überdies, dass man bei Würdigung des Briefes durchaus auf die Idee kommen könnte, dass hier ,,enttäuschte SPD-Mitglieder" versuchten, ihre Interessen durchzusetzen.

Auf SZ-Anfrage äußerte sich am gestrigen Donnerstag der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Dieter Heckmann wie folgt: "Als SPD Sulzbach verfolgen wir ein Ziel. Wir möchten die stärkste Fraktion im Stadtrat stellen. Aus diesem Grund beschäftigen wir uns nicht mit der Meinung einzelner Personen. Die ordentlich gewählten Stadtratskandidaten sind hoch motiviert und werden deshalb ihre ganze Kraft in den Wahlkampf investieren."