Stadtverwaltung wehrt sich gegen Inkompetenz-Vorwurf

Die Stadtverwaltung sieht sich zu Unrecht der Inkomptenz bezichtigt. Dass der Bezirksrat Mitte eine Straße im Industriegebiet Süd erst nach Graf Soden und dann - nach einer Intervention der Oberbürgermeisterin wegen der nicht unproblematischen Vergangenheit des Grafen - nach der Stadt Friedrichshafen "umbenannt" hat, zeigt nach Ansicht des Historikers Stefan Weszkalnys, dass das der Baudezernentin unterstellte Vermessungsamt "nicht nur keine historische Kompetenz" habe, sondern "nicht einmal verwaltungsrechtliche" (die SZ berichtete).

Die Straße sei wegen des Eingreifens der Oberbürgermeisterin nämlich ohne Namen geblieben, habe also nicht umbenannt werden können.

"Die Aussagen des Herrn Weszkalnys", sagt Stadtpressesprecher Thomas Blug, seien "im Kern falsch". Über Straßenbenennungen entscheide nach dem Kommunalselbstverwaltungsgesetz ganz allein der Bezirksrat. Die Benennung sei also rechtswirksam gewesen, eine Umbenennung also richtig.