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Staatsschutz ermittelt wegen rassistischer Facebook-Kommentare

Staatsschutz ermittelt wegen rassistischer Facebook-Kommentare

Nachdem die Gewalttat eines Asylbewerbers in Dirmingen für eine Flut fremdenfeindlicher Kommentare im Netzwerk Facebook gesorgt hatte, hat nun der Staatsschutz der saarländischen Polizei Ermittlungen aufgenommen.

Ein betrunkener 40-jähriger Flüchtling aus Syrien hatte einen 60-Jährigen schwer verletzt, als dieser versuchte, einer 14-Jährigen zu helfen (die SZ berichtete). Der Neffe des Opfers hatte ein Foto seines übel zugerichteten Onkels auf Facebook gestellt. Etliche Nutzer hinterließen fremdenfeindliche und rassistische Kommentare. Einige Kommentatoren riefen auch zur Selbstjustiz auf.

"Die Beiträge werden jetzt auf strafrechtliche Relevanz hin überprüft", sagte Georg Himbert , Sprecher des Landespolizeipräsidiums. Es werde auch das Video eines Mannes geprüft, der die Landesaufnahmestelle in Lebach mit dem Wort "Zyklon B" kommentiert haben soll. Mit diesem Gas hatten die Nazis im Zweiten Weltkrieg zahlreiche KZ-Insassen umgebracht. Die Linksfraktion im Landtag begrüßte die Ermittlungen des Staatsschutzes. Bei derartiger "geistiger Brandstiftung" dürfe es keine Toleranz geben, sagte die Abgeordnete Birgit Huonker .