„Spionage ist völkerrechtlich legal“

Der Lions-Club St. Wendel beschäftigte sich mit der Abhöraffaire des amerikanischen Dienstes NSA in Deutschland.

Darüber referierte Professor Heiner Timmermann aus Nonnweiler, der an der Friedrich-Schiller-Universität Jena europäische Geschichte lehrt. Seit einigen Jahren hat er sich er sich mit Geheimdiensten auch in seinen Publikationen und universitären Lehrveranstaltungen auseinandergesetzt.

Der Referent lehnt die Ausspähpraxis der NSA ziemlich scharf ab, verwies aber auch darauf, dass die NSA, aber auch die Geheimdienste Großbritanniens und Frankreichs, völkerrechtlich abgesichert in Deutschland spionieren dürften.

Als Beleg führte er den Überleitungsvertrag zum Zwei-plus-Vier-Vertrag (12. September 1990) sowie ein Abkommen zwischen der NSA und dem Bundesnachrichtendienst vom Februar 2002 an. Das alles sei in heutiger Sicht angesichts der Praxis unappetitlich, doch völkerrechtlich legal, aber der Öffentlichkeit so gut wie unbekannt. Der Überleitungsvertrag sei wohl der Preis für die Einheit Deutschlands gewesen, so Timmermann. Seine Thesen würden in Kürze in einem Buch erscheinen, heißt es in einer Pressemitteilung des Lions-Clubs.

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