SPD nicht mehr „Alleinherrscher“

Neunkirchen · Sechs Parteien, eine mehr als bisher, werden künftig im Neunkircher Stadtrat vertreten sein – zwei Piraten stoßen neu dazu. Wichtigste Ergebnis: Die SPD hat diesmal die absolute Mehrheit knapp verfehlt. Die CDU gewinnt hinzu. Allgemeines Kopfschütteln herrscht über die deprimierend niedrige Wahlbeteiligung von 39,6 Prozent.

 Trotz Wahldämpfer obsiegt die Zuversicht: SPD-Fraktionschef Willi Schwender (2. v. l.) und seine Parteifreunde sehen am Wahlabend auf dem Storchenplatz keinen Grund, die Köpfe hängen zu lassen. Foto: Hiegel

Trotz Wahldämpfer obsiegt die Zuversicht: SPD-Fraktionschef Willi Schwender (2. v. l.) und seine Parteifreunde sehen am Wahlabend auf dem Storchenplatz keinen Grund, die Köpfe hängen zu lassen. Foto: Hiegel

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 Gespannte Erwartung im Neunkircher Ratssaal: Die Laptops, an denen die Ergebnisse einliefen, waren stets umlagert von Vertretern der beiden großen Fraktionen. Foto: Kurt Scherer

Gespannte Erwartung im Neunkircher Ratssaal: Die Laptops, an denen die Ergebnisse einliefen, waren stets umlagert von Vertretern der beiden großen Fraktionen. Foto: Kurt Scherer

Foto: Kurt Scherer

"Vor fünf Jahren war ich ein bisschen aufgeregter", räumte Jürgen Fried gestern Abend im Sitzungssaal des Rathauses ein. Kein Wunder, stand doch 2009 neben Europa- und Kommunalwahl seine Wahl zum Neunkircher Oberbürgermeister auf der Tagesordnung. Gestern erwarteten etwa fünf Dutzend Ratsmitglieder, Ortsvorsteher, Kandidaten und sonstige politisch Interessierte dennoch im Sitzungssaal mit Spannung die Wahlergebnisse. Meist bildete sich eine große Traube hinter den Monitoren von Wahlorganisator Fred Leibenguth und seinem Mitarbeiter. Dort liefen die Ergebnisse aus den Wahllokalen ein und wurden auf eine große Leinwand gebeamt.

Vor fünf Jahren durften sich die Jürgen Fried und die SPD als Sieger fühlen - bei einer Wahlbeteiligung von 51,4 Prozent. Diesmal gingen nicht mal 40 Prozent (39,56) der wahlberechtigten Neunkircherinnen und Neunkircher zur Urne und sorgten für bestürzte Gesichter bei den Sozialdemokraten. Die niedrige Wahlbeteiligung war es wohl, die sie die absolute Mehrheit im Stadtrat gekostet hat. "Diese extrem niedrige Wahlbeteiligung ist deprimierend", merkte OB Fried an.

Im 51-köpfigen Stadtparlament bleibt die SPD mit 25 Sitzen (2009: 26) allerdings klar stärkste Fraktion. Die erstarkte CDU kommt auf 16 (14) Sitze, die Linke schrumpft auf 5 (7) Sitze, die Grünen bleiben bei 2 Mandaten, die FDP halbiert sich auf ein Ratsmitglied. Neu zur Ratsflotte gesellen sich die Piraten, die zwei Sitze errangen. In Prozent ausgedrückt wurden folgende Ergebnisse erzielt: SPD: 47,8 (2009: 49,3), CDU: 30,2 (27,2), Linke: 10,2 (13,1), Grüne: 4,4 (5,2), Piraten 3,69 (-), FDP: 3,67 (5,2).

"Es gibt nichts schönzureden, die absolute Mehrheit ist futsch", gestand die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Gisela Kolb unumwunden zu. Fraktionschef Willi Schwender kündigte an: "Wir werden als weiterhin dominierende Kraft konsequent unsere bisherige Stadtpolitik fortsetzen". Dass zu Durchsetzung keine absolute Mehrheit mehr da ist, hält er nicht für entscheidend. "In einem Rat mit sechs Parteien muss es für uns nicht unbedingt eine bevorzugte Partnerschaft oder gar Koalition geben", so Schwenders erste Einschätzung.

Auch sein christdemokratischer Amtskollege sieht an der Spitze einer gestärkten Fraktion Anlass zu Optimismus: "Wie haben nun eine stärkere Position, die wie auch nach außen sichtbar lassen werden wollen". Ergänzend führte der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Henri Eitel an: "Dadurch, dass die absolute Mehrheit der SPD gebrochen wurde, entsteht neuer Raum für politische Initiativen und Ideen!"

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