SPD: Kommunen müssen weitaus stärker kooperieren

Saarbrücken · Um Geld zu sparen, müssen die 52 Kommunen im Saarland nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion noch deutlich stärker zusammenarbeiten als bisher. Der Kommunalexperte der Fraktion, Magnus Jung, sagte der SZ: „Die Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit sind noch lange nicht ausgereizt.

" Durch gemeindeübergreifende Kooperation könne man viel schneller zu Einsparungen kommen als durch die Fusion von Kommunen, denn diese brauche eine lange Vorbereitung und produziere zunächst Mehrkosten.

Jung forderte bei dem Thema mehr Engagement des CDU-geführten Innenministeriums: "Es wäre wünschenswert, dass das Innenministerium gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden ein Handbuch interkommunale Zusammenarbeit vorlegt. Dort sollen konkrete Felder und Standards der interkommunalen Zusammenarbeit definiert werden. Interkommunale Zusammenarbeit soll die Regel, nicht die Ausnahme sein. Wer davon abweichen will, muss zeigen, dass seine Kommune eine Aufgabe alleine preiswerter erledigen kann als im Verbund mit anderen", erklärte Jung weiter.

In ihrem Koalitionsvertrag hatten CDU und SPD vor zwei Jahren vereinbart: "Wir setzen uns dafür ein, die interkommunale Zusammenarbeit durch finanzielle Anreize und mit gezielter Beratung zu fördern." Wie diese möglichen Anreize finanziert werden sollen, ist aber noch unklar.

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