| 00:00 Uhr

Saarländer lehnen Sondersteuern ab

Saarbrücken. Das Saarland hat chronische Geldsorgen. Die Hilfe reicher Bundesländer allein taugt als Problemlöser nicht und wird von den Geberländern zunehmend in Frage gestellt. Nun reifen Ideen, die Saarländer selbst stärker zur Kasse zu bitten, um dadurch die Eigenständigkeit des Landes zu sichern. Die SZ hat ihre Leser befragt, was sie von solchen Überlegungen halten. Manfred Krause

. Wie stark die Saarländer ihre Zusammengehörigkeit empfinden, wird fern der Heimat deutlich. Da begrüßt man sich freudig, wenn ein Autokennzeichen die "Stammeszugehörigkeit" verrät oder vertraute Mundart ans Ohr dringt. Und noch vor gut zehn Jahren, 2004, lieferte eine SZ-Umfrage den Beweis für die besondere Affinität der Menschen an Saar und Blies mit ihrem Bundesland. 68 Prozent bejahten damals die Frage, ob das Saarland eigenständig bleiben sollte.

Doch dieses enorme Maß an Zustimmung schwindet. Beim SZ-Stimmungsbarometer im März 2015 antworteten nur noch 54 Prozent der Teilnehmer auf die Frage "Halten Sie die Selbstständigkeit des Saarlandes für wichtig?" mit "Ja". 40 Prozent meinten "Nein". Sechs Prozent gaben an, sich nicht entscheiden zu wollen.

Generell wird das Thema nicht mehr so heiß gekocht wie noch vor einigen Jahren. Das verdeutlichen diverse individuelle Anmerkungen der Umfrage-Teilnehmer. Werner Voigt aus Saarbrücken beispielsweise meint: "Wir sind nicht in der Ukraine. Saarländisch dürfte weiter gesprochen werden, Dibbelabbes und Schales stünden weiter auf der Speisekarte."

Das Umfrage-Center der SZ ist - das sei noch einmal erwähnt - im strengen demoskopischen Sinne nicht repräsentativ. Es liefert aber ein verlässliches Meinungsbild, weil alle Altersklassen und Bildungsschichten sowie alle Regionen des Saarlandes darin gespiegelt werden. Die Teilnehmer beteiligen sich über das Internet an den SZ-Befragungsrunden. Diesmal stimmten 1032 Männer und Frauen ab.

Sie wurden auch mit Vorschlägen konfrontiert, die seit einiger Zeit aus dem politischen und wissenschaftlichen Raum kommen. Vorschläge, die den Kostendruck des Landes dadurch mindern wollen, dass die Einnahmeseite gestärkt wird. Zu deutsch: Die Bürger sollen notfalls mehr zahlen, um dem Saarland das Überleben zu sichern. Lars Feld , einer der fünf Wirtschaftsweisen, die aktuell als Berater der Bundesregierung wirken, ist der Ansicht, die Saarländer müssten einen größeren Eigenbeitrag zur Schuldenbekämpfung leisten. Im Februar untermauerte der Volkswirtschafts-Professor, der 1985 in Illingen sein Abitur abgelegt hatte, bei einer Veranstaltung in der Landeshauptstadt, dass er einen Extra-Zuschlag auf die Lohn- und Einkommenssteuer für den richtigen Weg hält - also eine Art Saarland-Soli. Vertreter der Wirtschaft und der Landesregierung zeigen sich allerdings reserviert, und auch die SZ-Leser sind mit klarer Mehrheit gegen eine solche Sondersteuer. Die SZ-Frage lautete: "Trotz Einsparbemühungen muss das Saarland auch in den nächsten Jahren immer neue Schulden machen. Halten Sie vor diesem Hintergrund einen Saarland-Soli für vertretbar?" Nur acht Prozent antworteten "Ja". Mehr als vier Fünftel aber lehnen eine solche Sonder-Steuer ab. Wolfgang Schneider aus Neunkirchen fürchtet, dass eine derartige Zusatzbelastung viele - vor allem Leistungsträger - zum Wegzug animieren würde. "Das Land könnte noch viel mehr sparen", glaubt stattdessen Jürgen Fisch aus Kleinblittersdorf. Auch Scho Dickmann aus Wadern sieht jede Menge Sparmöglichkeiten: "Ein Teilzeitparlament, den Verzicht auf Staatssekretäre , auf Versorgungsposten wie Lottodirektor." "Eine Heimatsteuer, das geht zu weit", konstatiert Alfred Schmidt aus Saarlouis. Karin Detemple aus Saarbrücken kann sich höchstens vorstellen, dass Reiche einen Saar-Soli zahlen, Bezieher kleiner Renten wie sie selbst seien dazu nicht in der Lage.

Im dritten Komplex des aktuellen Umfrage-Centers ging es um die Idee von CDU und SPD , im Saarland eine neue Straßenbau-Abgabe für Grundstückseigentümer einzuführen, die unter Umständen auch auf Mieter umgelegt werden kann. "Finden Sie dass eine solche Abgabe gerechtfertigt ist, um den Straßenbau zu finanzieren?", wollte die Saarbrücker Zeitung . wissen

Die Resonanz war auch hier unmissverständlich. 80 Prozent sind dagegen, dass sich das Land auf eine derartige Weise Geld in die Kasse spült. "Wenn das kommt, habe ich diese Parteien zum letzten Mal gewählt", empört sich Ulrike Kielnhofer-Schultze aus Nohfelden. "Wieso sollen eigentlich auch Fußgänger für Straßen zahlen, die überwiegend von Lkw und Pkw abgefahren werden?" fragt Anneliese Schumacher aus Oberthal. Johannes van Driel aus Lebach dagegen findet, dass eine allgemeine Straßen-Abgabe gerechter wäre als das jetzige System der Straßenausbau-Beiträge, wo schon mal 20 000 Euro für einen Grundstücksbesitzer fällig werden könnten.


Zum Thema:

Stichwort SZ-Umfrage-Center: Es gibt viele Themen, die die Saarländer bewegen und die intensiv diskutiert werden. Damit die Meinung der Leser in Zukunft noch größere Beachtung findet, hat die Saarbrücker Zeitung ihr Umfrage-Center neu gestaltet. Wer da mitmachen will, muss sich einmalig registrieren. Und wer schon an Befragungen unter sz-umfrage.de teilgenommen hat, kann seine Login-Daten weiter nutzen. Umfrage-Teilnehmer werden mit Punkten belohnt. Ab 20 Punkten können diese in verschiedene Einkaufsgutscheine umgewandelt werden. klö sz-umfrage.de