Saarbrücker Offensive gegen Spielhallen
Saarbrücken · Saarbrücken. Der Boom bei den Saarbrücker Spielhallen ist sogar einem langjährigen Mitarbeiter der Branche nicht geheuer. Er teilt kräftig aus. Ziel: die Stadtplaner. "Ich bin seit 33 Jahren bei einem Saarbrücker Familienbetrieb beschäftigt. Auch mir gefällt die heutige Situation überhaupt nicht", sagt Techniker Frank-Thomas Marx (58)
Saarbrücken. Der Boom bei den Saarbrücker Spielhallen ist sogar einem langjährigen Mitarbeiter der Branche nicht geheuer. Er teilt kräftig aus. Ziel: die Stadtplaner. "Ich bin seit 33 Jahren bei einem Saarbrücker Familienbetrieb beschäftigt. Auch mir gefällt die heutige Situation überhaupt nicht", sagt Techniker Frank-Thomas Marx (58). Er bestreitet aber, dass die Spielhallen florierende Betriebe verdrängt haben."Es ist vielmehr so, dass die erwähnten Zockermeilen seit Jahrzehnten von der Stadtverwaltung, die alle Mittel in die Bahnhofstraße und die umstrittene Stadtmitte am Fluss steckt, vernachlässigt wurden. Das zwang die ansässigen Geschäfte zur Aufgabe ihres Betriebes. Die Kaiserstraße wurde der Saarbahn geopfert. Und die Eisenbahnstraße musste trotz des engagierten Kampfes von Optiker Schaz um sein Luisenviertel aufgeben. Die Hauseigentümer haben in dieser Situation meist nur noch die Wahl zwischen Leerstand, Spielhalle oder Ramschladen."
Außerdem sei es früher äußerst schwierig gewesen, eine Konzession für einen neuen Standort zu bekommen. Er wirft der Stadt vor, sie habe wegen der zusätzlichen Einnahmen aus der Vergnügungssteuer umgedacht und sogar Standorte genehmigt, für die früher keine Genehmigung zu bekommen war. Das hätten Neu- und Quereinsteiger in der Branche ausgenutzt. Die Städte hätten genug Möglichkeiten, Spielhallen zu verhindern. Statt "auf irgendeine Regelung des Landes zu warten", brauchten sie einen detaillierten Bebauungsplan mit einer Vergnügungsstättenkonzeption und Veränderungssperren. Beides scheint in Saarbrücken nicht zu existieren oder wird nicht konsequent angewandt", sagt Marx.
Baudezernentin Rena Wandel-Hoefer erwidert, Spielhallen breiteten sich ja nicht nur in Saarbrücken aus. "Das ist ein bundesweites Phänomen." Aber eins, auf das die Stadt sehr wohl reagiere. Zum Beispiel, indem sie die Eisenbahnstraße aufwerte. "1,6 Millionen Euro stecken wir in die Eisenbahnstraße als Bauinvestitionen. Wir wollen dort bei den Eigentümern Vertrauen schaffen." Und zwar in eine Zukunft, in der sich das Vermieten nicht nur an Hallenbetreiber lohnt. Die Idee: "Heute bieten sich wieder Chancen für gutes Wohnen in der Innenstadt." Um die Eisenbahnstraße attraktiv für neue Bewohner zu machen und damit die Obergeschosse zu füllen, werde die Stadt das Umfeld, also die Kolonnadenfußwege und die Beleuchtung, erneuern. Das neue Wohnen im aufgemöbelten Umfeld wiederum soll neuen Einzelhandel lohnend machen. Auch für Vermieter. "Wir führen im Sommer einen intensiven Dialog mit den Eigentümern, um sie zu Investitionen zu ermutigen und Vertrauen zu schaffen." Klar sei allerdings auch, dass Hallenstandorte Bestandsschutz haben. Dass die Stadt rechtliche Möglichkeiten gegen Spielhallen nicht nutzt, bestreitet Frank Simons, der Leiter des Bauaufsichtsamtes. Vereinfacht: Wo Hallen aufmachten, hatte die Stadt keine Möglichkeit, das zu verhindern. Auch der Stellplatznachweis sei dann immer erbracht, ein Freikaufen davon nicht möglich. Die Mehrzahl der Hallenanträge scheitere sogar an diesem Nachweis.
Damit die Stadtverwaltung noch mehr gegen unerwünschte Ansiedlungen tun kann, erarbeite sie ein Spielhallenkonzept. Das sei die Grundlage für eine Bauplanung, die neue Hallen an unerwünschten Standorten verhindert. "Heute bieten sich wieder Chancen
für gutes Wohnen
in der Innenstadt."
Saarbrückens Baudezernentin
Rena Wandel-Hoefer
