Saar-Piraten geben nicht auf

Saarbrücken · Mitgliederschwund und miese Umfragewerte bei den Wählern – eine innerparteiliche Zerreißprobe für die Saar-Piraten steht an. Dennoch geben sie nicht auf. Im Herbst soll ihr Programm zur Landtagswahl kommen.

Auf ihrem Landesparteitag am Sonntag in der Hermann-Neuberger-Sporthalle in Saarbrücken fehlten zwar erstmals die Abgeordneten-Spitzen Michael Hilberer und Jasmin Maurer , doch Landesparteichef Gerd Rainer Weber kündigte an, die Piraten würden auf jeden Fall zur Landtagswahl im März 2017 antreten. Ziel sei es dann, gegen die Große Koalition aus CDU und SPD , die FDP als möglichen Mehrheitsbeschaffer und gegen die rechtsorientierte "braune" AfD möglichst viele Proteststimmen zu gewinnen, nach dem Motto: "Wenn schon Protest, dann Demokraten statt Nazis."

Der bis Mittag von nur 18 Mitgliedern besuchte Parteitag der Saar-Piraten beschloss einstimmig ein neues Grundsatzprogramm, das dem Programm der Piratenpartei in Island entspricht. In Island erzielen die auf mehr Bürgerrechte pochenden Piraten Umfragewerte bis zu 30 Prozent und auch der Landesverband Hessen hat ihr Grundsatzprogramm inzwischen übernommen. In weiteren Anträgen sprachen sich die Saar-Piraten nach teils kontroverser Diskussion für kostenloses Mittagessen an Kitas und Schulen, Politikunterricht an weiterführenden Schulen ab der sechsten Klasse, das Wahlrecht ab 16 Jahren, einen grenzüberschreitenden fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) und den Erhalt des Botanischen Gartens in Saarbrücken als Teil des Deutsch-Französischen Gartens aus. Abgelehnt wurde ein Antrag zur Gleichstellung von Lebensgemeinschaften und Lebenspartnerschaften.

Ihre Liste für die Landtagswahl 2017 wollen die Saar-Piraten laut Parteichef Weber erst im September aufstellen, danach im Herbst das Wahlprogramm. Zum angekündigten Rückzug von Fraktionschef Michael Hilberer sagte Partei-Vize Wolfgang Barth, es wäre keineswegs sicher, dass Hilberer als Spitzenkandidat überhaupt eine Mehrheit fände: "Hilberer hat sich und den Piraten einen Namen gemacht, aber nicht unbedingt unter den Parteimitgliedern." Ihm wird innerparteilich von einigen angelastet, zu wenig basisdemokratisch zu sein. Bei der Landtagswahl 2012 waren die Saar-Piraten auf 7,4 Prozent der Stimmen gekommen, nach letzten Umfragen dümpeln sie um die ein Prozent. Nach eigenen Angaben zählt die Partei noch rund 300 Mitglieder und hat ein derzeitiges finanzielles Polster von 30 000 Euro, das komplett in den nächsten Wahlkampf gesteckt werden soll. Der letzte Landtagswahlkampf hatte die Piraten nach ihren Angaben 60 000 Euro gekostet.

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