Rückzahlungen an Landtag in Affäre um „Rote Hosen“ noch offen
Saarbrücken · Landtagspräsident Hans Ley (CDU ) hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach der Landtag wegen der Affäre um die Fußballmannschaft "Rote Hosen " der SPD-Fraktion Gelder zurückfordern will. Entsprechende Forderungen werde es, wenn überhaupt, erst dann geben, wenn der abschließende Bericht des Rechnungshofes vorliege, erklärte Ley gestern gegenüber unserer Zeitung.
Sollte die SPD-Fraktion jedoch tatsächlich zweckwidrig Mittel verausgabt haben, seien Rückforderungen denkbar.
Aus der Fraktionskasse der SPD soll unter anderem eine Busreise zu einem Fußballturnier im Schwarzwald gezahlt worden sein (wir berichteten). Zudem sollen Aufwendungen für ein Freundschaftsspiel und eine Weihnachtsfeier der Fußballmannschaft "Rote Hosen " aus der Fraktionskasse bezahlt worden sein.
Nach Auffassung des saarländischen Steuerzahlerbundes muss die SPD-Landtagsfraktion insgesamt 83 000 Euro an die Landeskasse zurückzahlen. Christoph Walter, Vorsitzender des Bundes der Steuerzahler an der Saar, begründet diese Forderung damit, dass Gelder in dieser Höhe "nicht für Aufgaben verwendet wurden, die der Fraktion nach der Verfassung, dem Landesgesetz, dem Fraktionsgesetz oder der Geschäftsordnung des Landtags obliegen". Es sei Aufgabe des Landtages, die rechtswidrig verwendeten Fraktionsmittel zuzüglich Zinsen zurückzufordern, so Walter.
