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Rheinland-Pfalz macht positive Erfahrungen mit Körperkameras

Rheinland-Pfalz macht positive Erfahrungen mit Körperkameras

Bis Ende des Sommers tragen Polizisten in Rheinland-Pfalz noch Kameras am Körper. Dann ist die einjährige Testphase vorbei. Die Zahl der Straftaten sei schon zurückgegangen. Auch das Saarland führt jetzt Körperkameras ein.

Seit einem Jahr testen rheinland-pfälzische Streifenpolizisten den Einsatz von Körperkameras (Bodycams) - ob das zur Routine im Land werden wird, ist aber noch offen. Eine Entscheidung falle frühestens im Herbst, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag. Das Pilotprojekt laufe noch "bis Ende des Sommers". Bislang seien die Erfahrungen mit den Bodycams durchweg positiv, erklärte er. Ein endgültiges Fazit gebe es aber erst nach der Auswertung im Herbst.

Derzeit sind laut Innenministerium landesweit etwa 100 Bodycams im Einsatz. Rheinland-Pfalz hatte sie Anfang Juni 2015 als Reaktion auf zunehmende Gewalt gegen Polizisten eingeführt. Auch im Saarland hat der Landtag im März entschieden, Körperkameras einzusetzen. Zunächst sollen es 15 sein.

"Dieses Mittel verspricht sehr viel und scheint es auch zu halten", sagte der Sprecher der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Rheinland-Pfalz, Benno Langenberger. Dank der Möglichkeit, dass Polizisten Gespräche und Situationen filmen könnten, sei die Zahl der Straftaten zurückgegangen. Markus Stöhr, Gewerkschaftssekretär der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Rheinland-Pfalz, ergänzte, für die Beamten bedeute das weniger Beleidigungen und Respektlosigkeit. Die Bürger änderten schlagartig ihr Verhalten, wenn das Einschalten der Minikamera angekündigt werde. Teils reiche das schon, um die Situation zu entspannen. Das funktioniere sogar bei Betrunkenen.

Einen zweiten Vorteil der Bodycams sieht Stöhr in der Beweislage. Wenn ein Polizist Gewalt anwende, habe es bislang keinen Gegenpart zu Handyvideos von Passanten gegeben. Diese zeigten oft nur Ausschnitte des Geschehens oder seien teils sogar nachbearbeitet.

Datenschützer hegen Bedenken gegen Bodycams. Laut Polizeipräsidium Mainz unterliegt deren Einsatz aber strengen Datenschutzbestimmungen. Nicht verwertbare Aufnahmen würden direkt nach Dienstende des jeweiligen Polizisten gelöscht. Beweismaterial bleibe dagegen für die Dauer eines Strafverfahrens gespeichert. Die Staatsanwaltschaft entscheide, wann die Aufnahme gelöscht werde.