Rauchende Gäste kosten Geld
Saarbrücken · 75 bis 500 Euro – so viel müssen Wirte, Bedienungen aber unter Umständen auch Gäste zahlen, wenn sie sich in der Gastronomie nicht an das Nichtraucherschutz-Gesetz halten. Seit fünf Jahren wird das kontrolliert.
Der junge Mann aus Saarlouis ist fassungslos. An einem Samstag wollte er mit seiner Freundin im Nauwieser Viertel durch die Kneipen ziehen. Und dann das: "In mehreren Saarbrücker Gaststätten wird das Rauchverbot beziehunsweise das Nichtraucherschutzgesetz massiv missachtet", schrieb er "mit Bestürzen" ans Saarbrücker Ordnungsamt.
In einer Kneipe standen auf den Tischen Aschenbecher. Eine anderen Kneipe sei zwar rauchfrei gewesen. Aber kurz vor Mitternacht seien "die Vorhänge zugezogen worden, und dann wurde auch dort geraucht", berichtet der Gast aus Saarlouis. Das städtische Ordnungsamt gehe dieser Beschwerde nach, versichert Stadtpressesprecher Thomas Blug auf SZ-Anfrage - so wie es sei 2011 167 Hinweisen von Bürgerinnen und Bürger nachgegangenen sei. "Da es sich um nachträglich mitgeteilte Verstöße handelte, hat der Kommunale Ordnungsdienst auf die Meldungen hin die betreffenden Gaststätten aufgesucht und kontrolliert", sagt Blug. So kam es zu 233 Kontrollen.
167 Hinweise von Bürgern
Dass es mehr Kontrollen als Beschwerden gab, liege daran, dass es in einigen Fällen "Nachkontrollen" gab. Dabei wurden 106 Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz festgestellt. "In all diesen Fällen wurden Ordnungswidrigkeits-Verfahren gegen die beteiligten Personen eingeleitet - zum Beispiel gegen den jeweiligen Betreiber der Gaststätte, soweit zutreffend gegen anwesendes Personal und - sofern das Lokal als Nichtraucherbereich gekennzeichnet war - auch gegen die rauchenden Gäste", teilt Blug mit.
Die Verstöße seien vom Ordnungsdienst in der Regel mit Bußgeldern in Höhe von 75 bis 500 Euro geahndet worden. In den vergangenen drei Jahren seien die Anzeigen allerdings "kontinuierlich und deutlich zurückgegangen".
