Puzzlespiel im Prozess um Steuerhinterziehungen

Saarbrücken. Bei einem Prozess wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe vor der Wirtschaftsstrafkammer des Saarbrücker Landgerichts ist gestern erneut ein Verständigungsversuch gescheitert. Gericht, Staatsanwaltschaft, Verteidigung und Steuerfahndung verhandelten hinter verschlossenen Türen

Saarbrücken. Bei einem Prozess wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe vor der Wirtschaftsstrafkammer des Saarbrücker Landgerichts ist gestern erneut ein Verständigungsversuch gescheitert. Gericht, Staatsanwaltschaft, Verteidigung und Steuerfahndung verhandelten hinter verschlossenen Türen. Bereits im März hätte das Verfahren gegen Zahlung von 800000 Euro eingestellt werden können, doch der Angeklagte zahlte nicht. Zu den Vorwürfen will sich der 59-jährige Riegelsberger nicht äußern. Jetzt steht das Gericht vor der Aufgabe, die zur Last gelegten Steuerhinterziehungen durch Zeugenaussagen aufzuklären. Ein Steuerberater aus Baden-Württemberg gab einen Einblick über die Geschäftsbeziehungen des Angeklagten mit der CTT. Der Steuerberater war für eine Schweizer Aktiengesellschaft und deren süddeutsches Tochterunternehmen tätig. Diese waren Eigentümer des Herzzentrums Cottbus, welches auf Vermittlung des Angeklagten an die Caritas Trägergesellschaft Trier (CTT) veräußert wurde. Für die Vermittlung soll eine in Gibraltar ansässige Firma des Angeklagten sechs Millionen Euro erhalten haben. Offenbar hatten die Schweizer keinen guten Eindruck von der Seriosität des Angeklagten. Sie beauftragten den Steuerberater, den Angeklagten aufzusuchen und ihn auf die Umsatzsteuerpflicht der Millionenprovision hinzuweisen. Doch der Angeklagte habe abgewiegelt. Der Steuerberater: "Ich fühlte mich verarscht." Daher sah er sich auch veranlasst, den Sachverhalt dem zuständigen Finanzamt in Tauberbischofsheim mitzuteilen. Dort habe man nicht reagiert.Ein ehemaliger Geschäftsführer der Caritas Trägergesellschaft im Bistum Trier erschien gestern nicht vor Gericht. Der Prozess wird fortgesetzt. jht

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