Piraten kämpfen ums Überleben

Saarbrücken · Das waren noch Zeiten: 2012 zogen die Piraten mit 7,4 Prozent in den Landtag ein. Inzwischen kämpfen sie darum, als Partei noch wahrgenommen zu werden. Der neue Parteichef Gerd Rainer Weber soll's nun richten.

 Gerd Rainer Weber (rechts im Bild) löst den bisherigen Landesvorsitzenden Michael Hilberer (links) ab. Foto: Becker&Bredel

Gerd Rainer Weber (rechts im Bild) löst den bisherigen Landesvorsitzenden Michael Hilberer (links) ab. Foto: Becker&Bredel

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Die im Meinungsumfragetief steckende Piratenpartei im Saarland hat ihren bisherigen Pressesprecher Gerd Rainer Weber mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er soll die von Mitgliederschwund und leerer Kasse gebeutelten Saar-Piraten aus der Krise und 2017 wieder in den Landtag führen. Neue stellvertretende Vorsitzende wurde die Landtagsabgeordnete und ehemalige Landesvorsitzende Jasmin Maurer , neuer Schatzmeister der Student Steven Latterner.

Popcorn, Gummibärchen und Thermoskannen voll Kaffee auf den Tischen prägten das Bild auf dem Landesparteitag der Saar-Piraten in der Saarbrücker Hermann-Neuberger-Sportschule ebenso wie interne Zerstrittenheit und Aufbruchstimmung. Einstimmigkeit gab es bei den Parteitagsmitgliedern nur in der Frage, dass zum Mittagessen ein Pizza-Service und keine China-Kost bestellt werden sollte.

Bei der Kampfabstimmung um den Piraten-Vorsitz setzte sich der 48-jährige selbstständige Kommunikationstrainer Weber, der für die Piraten im Neunkircher Kreistag sitzt und dort mit den Grünen zusammenarbeitet, mit 30 zu sieben Stimmen bei drei Enthaltungen gegen den Kreisvorsitzenden von Saarlouis, Jörg Arweiler, durch. Arweiler war früher Mitglied in der FDP und bei den Freien Wählern.

"Es sieht nicht gut aus im Moment. Wir sind 2012 aus dem Nichts gekommen - und wenn wir weiter machen wie bisher, werden wir wieder im Nichts verschwinden", warf der bisherige Chef-Pirat Michael Hilberer auf dem Parteitag warnend das Handtuch als Landesvorsitzender. Den Fraktionsvorsitz im Landtag will Hilberer aber beibehalten. Seinem Nachfolger wünschte er "viel Glück und ein besseres Händchen". Er selbst sei daran gescheitert, für die von ihm angestrebte Strukturreform ("Wir machen Verwaltung statt Politik") innerparteiliche Mehrheiten zu finden.

2012 hatten die Saar-Piraten mit 7,4 Prozent Wählerstimmen und dem Einzug in den Landtag noch bundesweit für Furore gesorgt. Inzwischen krebsen sie bei Wahlen und Meinungsumfragen wie dem Saarland-Trend um die zwei Prozent und haben etwa ein Fünftel ihrer Mitglieder verloren. Von den laut Hilberer derzeit 419 Mitgliedern im Saarland haben in diesem Jahr erst 108 Mitglieder ihren Mitgliedsbeitrag von 48 Euro bezahlt, sagte die bisherige Schatzmeisterin Andrea Bettinger. Sie hatte nach eigenen Angaben schon im Juni ihre Arbeit eingestellt, war dann aber erst vor zwei Wochen vom Vorstand ihres Amtes enthoben worden. Mit 21 zu 16 Stimmen wurde sie vom Parteitag dennoch als Vorstandsmitglied für ihre Arbeit entlastet.

Der neue Piraten-Landeschef Weber kündigte an, er wolle darauf dringen, dass der neue Landesvorstand wieder mit Lust arbeite, sich nicht um zuletzt 56 000 Euro Wahlkampfkosten (bei der Kommunal- und Europawahl) streite und mehr öffentlich präsent sei - "auch bei Demonstrationen, zum Beispiel mit der Gewerkschaft Verdi". 2015 soll es einen neuen Programm-Parteitag der saarländischen Piraten geben. "Ich werde aber den Teufel tun, irgendwelche Versprechungen zu machen", sagte Weber.

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