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Pauluhn rät Saar-SPD zu Offenheit bei möglichen Koalitionen

Pauluhn rät Saar-SPD zu Offenheit bei möglichen Koalitionen

Die Saar-SPD sollte sich nach Meinung von Fraktionschef Stefan Pauluhn vor der Landtagswahl 2017 möglichst viele Optionen für ein Regierungsbündnis offenhalten. "Ich rate meiner Partei, sich vor der Wahl nicht aller Optionen, die es zumindest formal gibt, zu entledigen", sagte er der SZ.

Einen Sonderfall wie 2012, als sich CDU und SPD bereits vor der Landtagswahl auf eine große Koalition festlegten, werde "es so aller Voraussicht nach beim nächsten Mal nicht mehr geben". Pauluhn betonte aber, die bestehende große Koalition mit der CDU funktioniere "sehr gut". Die Koalitonsfrage stelle sich jetzt nicht.

Zu möglichen Bündnis-Optionen sagte er: "Es gibt die Option eines Regierungsbündnisses mit den Grünen, es gibt natürlich die Option, sich der Linkspartei nicht gänzlich zu verschließen. Wobei das schwierig ist, weil niemand weiß, wie sich die Linke weiterentwickelt." Die SPD habe den Anspruch, 2017 wieder stärkste Partei im Saarland zu werden. "Dann ist es relativ egal, mit wem am Schluss koaliert wird." Das könne auch wieder die CDU sein, "als Juniorpartner in einer dann SPD-geführten Koalition".

CDU-Landeschefin Kramp-Karrenbauer hatte sich 2014 für eine Fortsetzung der großen Koalition ausgesprochen, sich zuletzt aber ein Bündnis mit den Grünen offengehalten. Pauluhn sagte dazu, die CDU habe die Jamaika-Koalition auch deshalb beendet, weil die Grünen "überbordende Forderungen in der Industriepolitik" hatten. "Insofern ist das eine spannende Frage in der CDU ."