Opposition sieht „große Koalition in großer Koalitionskrise“
Saarbrücken · Nachdem sich CDU und SPD gestern nicht zu weiteren Einzelheiten des Koalitionsauschusses am Mittwochabend in der Staatskanzlei (wir berichteten) äußern wollten, sieht die Opposition darin einen Beleg für die Zerstrittenheit der Koalition.
"Das beharrliche Stillschweigen deutet klar darauf hin, dass es einen handfesten Streit gegeben hat", so der Grünen-Landtagsabgeordnete Klaus Kessler . "Diese große Koalition ist in einer großen Koalitionskrise." Linken-Parlamentarier Heinz Bierbaum erklärte: "Es wurde zwar offenbar mühsam eine formale Beruhigung erreicht. Mehr aber auch nicht." Dies könne nicht über die nach wie vor bestehenden Differenzen zwischen CDU und SPD hinwegtäuschen. Piraten-Fraktionschef Michael Hilberer : "Wie wenig die beiden Koalitionspartner gemein haben, zeigen schon ihre jeweils eigenen Pläne für eine Kommunalreform."
