Oberthaler SPD verlangt Konkretes zu Gespräch über Gemeinde-Ehe

Oberthal · Zusammenarbeit ja, aber ohne an der Selbstständigkeit der Gemeinde Oberthal zu rütteln. Das ist die Kernaussage der Sozialdemokraten in Oberthal. Das sieht auch Bürgermeister Stephan Rausch (CDU) so. Aber der SPD fehlt es an Nachdruck, mögliche Fusionsideen seines St. Wendeler Amtskollegen Klaus Bouillon (CDU) abzuwehren.

Wie weit sind Gespräche zwischen St. Wendels Bürgermeister Klaus Bouillon und dessen Oberthaler Amtskollegen Stephan Rausch (beide CDU) gediehen? Auf diese Frage möchte die SPD in der Gemeinde Oberthal eine Antwort haben. Die Soziademokraten befürchten nämlich nach Auskunft ihres Vorsitzenden Thomas Steinmetz, dass diese Gespräche auf eine Kommunalreform am Gemeinderat vorbei hinläuft. Steinmetz wörtlich: "Die Oberthaler SPD ist unangenehm überrascht, dass hier offenbar am Gemeinderat vorbei Gespräche mit St. Wendel im Hinblick auf eine Fusion geführt werden." Im Rat sei bislang "ausschließlich von Zusammenarbeit die Rede". Das Gremium habe Rausch auch nur damit beauftragt, "eine zeitlich befristete Lösung für die Tätigkeiten eines Standesbeamten zu finden". Bouillon kündigte indes zuletzt im Stadtrat an, dass St. Wendel und Oberthal wie auf anderen Verwaltungsfeldern auch beim Standesamt enger zusammenarbeiten wollten, nannte allerdings hierbei keine zeitlich begrenzte Kooperation.

Bouillon hatte gegenüber der SZ im Zusammenhang mit der landesweiten Debatte über neue Gemeindegrenzen eine Ehe zwischen St. Wendel und Oberthal zu einem späteren Zeitpunkt nicht ausgeschlossen. Rausch sieht darin jedoch keine Bewandtnis. Trotzdem ist die SPD in Oberthal laut ihres Parteichefs Steinmetz überzeugt, dass beide Verwaltungsspitzen bereits Fusionsgespräche führten. Er nennt dies "einen Affront gegen die kommunale Selbstverwaltung und gegen die Mitwirkungsrechte des Gemeinderates". Die Oberthaler SPD engagiere sich weiterhin für eine eigenständige Kommune und gleichzeitig "für eine Zusammenarbeit von Gemeindeverwaltungen auf Augenhöhe". Ziel: gleich gute Leistung für die Bürger bei reduzierten Kosten.

Um Klarheit über die Gespräche zwischen Bouillon und Rausch zu erhalten, fordert die SPD nun "uneingeschränkt und unverzüglich Rechenschaft" gegenüber dem Gemeinderat über den Inhalt ein.

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