Neuer Stadtrat streitet über Personalfragen
Sulzbach · 33 Männer und Frauen bilden den neuen Sulzbacher Stadtrat. Nach der konstituierenden Sitzung am vergangenen Freitag kann – wie bereits kurz gemeldet – das Gremium nun seine Arbeit aufnehmen.
Mit einem kleinen Geschenk und vielen Dankesworten wurden zu Beginn der Sitzung des neu gewählten Stadtrates die ausgeschiedenen Stadtverordneten verabschiedet. Danach wurden die 32 anwesenden neuen (Peter Bastian fehlte entschuldigt) von Bürgermeister Michael Adam per Handschlag in ihr Amt verpflichtet.
Zu Beginn der Sitzung gab es allerdings schon einen Disput um die Tagesordnung. Der Verwaltungschef hatte vorgeschlagen, die Tagesordnungspunkte 8 bis 13 abzusetzen und erst in der nächsten Sitzung am 23. Juli zu beraten und beschließen. Darin hätten die Mitglieder verschiedener Zweckverbände und Aufsichtsräte bestellt werden sollen. Hier streben die Freien Wähler (FW) allerdings an, gemeinsame Wahlvorschläge mit anderen Stadträten einzureichen. Diese Zusammenarbeit wollte Adam aber zunächst von der Kommunalaufsicht, dem Landesverwaltungsamt (LaVa) in St. Ingbert, prüfen lassen, um "Rechtssicherheit zu haben", so Adam. In der Sitzung machten sich Bernd Schlachter (FW) und Tina Schöpfer (Grüne) sowie die Linken dafür stark, die vorgelegte Tagesordnung zu verabschieden - also auch die Punkte 8 bis 13 zu behandeln. Dem widersprachen CDU und SPD sowie FDP und folgten dem Vorschlag der Verwaltung.
Mit einer Enthaltung gab sich das Kommunalparlament aber eine Geschäftsordnung für die kommenden fünf Jahre. Künftig werden die Ausschüsse mit je elf Stadtverordneten besetzt, beschloss der Stadtrat weiter.
Die Stadt Sulzbach wird im Kooperationsausschuss des Regionalverbandes von Heinz Herrmann (SPD ) vertreten. Delegiert in die Mitgliederversammlung des Vereins "Zukunft SaarMoselle" wurden vom Stadtrat Mary-Rose Bramer (CDU ) und Marie-Luise Knoch (SPD ).