Nach der Wahl ist vieles möglich
Saarbrücken · Vor der Landtagswahl im März 2017 überlegen sich die Parteien, mit welchen Koalitionsstrategien sie ins Rennen gehen. Dabei zeigt sich: Besonders hoch sind die Koalitionshürden diesmal nicht. Mit der AfD will aber keiner regieren.
CDU : Die Christdemokraten legen sich auf eine Fortsetzung der großen Koalition fest. "Wer CDU wählt, weiß, was er bekommt, nämlich die Fortsetzung einer von Annegret Kramp-Karrenbauer geführten großen Koalition für volle fünf Jahre", sagt CDU-Generalsekretär Roland Theis . "Bei uns muss niemand die Katze im Sack kaufen." Auf Nachfrage erklärt er, Jamaika sei für die CDU "kein Szenario nach der Landtagswahl".
SPD : Spitzenkandidatin Anke Rehlinger hält sich sowohl eine große Koalition als auch ein rot-rot-grünes Bündnis offen. Nach der Wahl soll auf der Basis von Ergebnis und Inhalten entschieden werden. Die Aufforderung der CDU , vor der Wahl Farbe zu bekennen, quittierte Rehlinger unlängst mit den Worten: "Ich bin verwundert über die Nervosität. Ich muss allerdings nicht jede nervöse Zuckung kommentieren." In der Partei gibt es sowohl Anhänger von Schwarz-Rot wie von Rot-Rot-Grün.
Linke: Oskar Lafontaine und seine Mitstreiter sind grundsätzlich bereit zu Rot-Rot-Grün. Gemeinsamkeiten sehen die Linken auf Landesebene vor allem mit der SPD , mit den Grünen wird es wohl schwieriger, gerade in der Industrie- und Energiepolitik.
Grüne: Die Grünen schließen weder ein Bündnis mit SPD und Linken noch eine Koalition mit CDU und FDP aus. "Wir führen keinen Koalitionswahlkampf", sagt Landeschef Hubert Ulrich . Entscheidend seien die Inhalte - hier gebe es zu beiden Seiten noch Hürden zu überwinden.
FDP : "Wir kämpfen bei dieser Wahl für liberale Inhalte und nicht für bestimmte Koalitionen. Koalitionen mit der AfD und der Linken sind nicht denkbar", sagt Parteichef Oliver Luksic. Wie auch die Grünen schließt die FDP weder eine Ampel-Koalition noch eine Neuauflage der Jamaika-Koalition aus.
AfD: Da alle anderen Parteien ein Bündnis mit der AfD ausschließen, stellt sich die Frage nach Koalitionen gar nicht erst.
Piraten: Die Piraten sind regierungswillig, auch wenn sie dem nächsten Landtag mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit nicht mehr angehören werden. Parteichef Gerd Rainer Weber sagte im Sommer: "Es wäre gut, wenn es eine linke Mehrheit gibt - auch wenn wir nicht dabei sind."
