Ministerin will Heimaufsicht im Saarland stärken

Die Heimaufsicht im Saarland soll neu aufgestellt werden. Nach Vorstellungen von Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU ) soll die Behörde künftig auch ambulante Pflegedienste auf die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben überprüfen.

Bislang überprüft die Heimaufsicht nur stationäre Einrichtungen. Auch sollen die den stationären Einrichtungen zugewiesenen Prüfer regelmäßig wechseln. "Vier Augen sehen mehr als zwei", begründete dies Bachmann gestern in Saarbrücken . Die dem Ministerium unterstellte Behörde kontrolliert Heime nach den Vorgaben des Heimgesetzes.

Die von Bachmann angedachten Änderungen bei der Heimaufsicht sollen einhergehen mit der Novellierung des Landesheimgesetzes. Hintergrund dafür ist das kürzlich von der Bundesregierung verabschiedete zweite Pflegestärkungsgesetz (Pflegereform). Nach Angaben des Saar-Gesundheitsministeriums soll das Landesheimgesetz künftig auch Anwendung finden in Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege sowie in Einrichtungen, die nicht selbstorganisiertes ambulantes Wohnen anbieten. Bachmann rechnet damit, dass das novellierte Landesheimgesetz im Frühjahr 2016 in Kraft tritt.