Mindestmenge ärgert Müllvermeider
Saarbrücken · Ein Saarbrücker vermeidet Müll, so gut er nur kann. Aber dennoch wird er zur Kasse gebeten, als verursache er die dreifache Menge. Ein Unding, wie er findet. Der Entsorger ZKE verteidigt die Mindestmüllmenge.
Saarbrücken. Dieter Schneiderhöhn vermeidet Müll, so gut es geht. Aber er findet nicht, dass sich das für ihn auszahlt. Im Gegenteil. Und er ist sicher, dass das vielen anderen Saarbrückern genauso geht. Schneiderhöhns Trennsystem sieht so aus: "Ich habe die graue Tonne und die Papiertonne. Glas bringe ich in den Container, Grünschnitt in die Kompostieranlage." So liegt in der grauen 120-Liter-Tonne nur ein Beutelchen Abfall, wenn alle vier Wochen die Abfuhr kommt. Macht aufs Jahr gesehen 23 Kilo. Das soll die Umwelt schonen. Was ja auch eines der Argumente für das Müllwiegen in Saarbrücken ist. Dennoch will Abfallvermeider Schneiderhöhn nicht ins Loblied aufs Müllwiegen einstimmen. Bezahlen muss der Minimal-Müllmacher nämlich für seine 23 Kilo, als produziere er fast das Dreifache. Der Zentrale Kommunale Entsorgungsbetrieb (ZKE) legt seinem Gebührenmodell eine Mindestmenge von 68 Kilo zugrunde. "Das ist nicht einzusehen", sagt Schneiderhöhn.Nicht zuletzt, weil ja das Oberverwaltungsgericht einem Völklinger Recht gab, der gegen die Mindestzahl der Leerungen geklagt hatte.
Judith Pirrot, die Sprecherin des ZKE, widerspricht. Das Urteil, auf das Schneiderhöhn verweist, tauge nicht als Argument gegen die Mindestmüllmenge. Das Gericht habe das Festlegen von Mindestmassen oder Mindestentleerung in seinem "Völklinger Urteil" sogar grundsätzlich bestätigt. Und sie hebt noch einmal den Erfolg des Müllwiegens hervor. Demnach haben die Saarbrücker voriges Jahr bei einer Gesamtmenge von 30 600 Tonnen im Durchschnitt rund 22 Prozent weniger Abfälle in ihre Abfallgefäße geworfen als im Vorjahr, als noch 39 400 Tonnen in den grauen Dingern landeten. "Das Pro-Kopf-Aufkommen an Restmüll liegt somit nur noch ein Kilo über dem Bundesdurchschnitt von 170 Kilo. Zu Beginn der Umstellung produzierten die Saarbrücker noch 239 Kilo Restmüll pro Person und Jahr."
Zur Zahl der Kunden befragt, die unter der Mindestmenge bleiben, antwortet die Sprecherin: "Zurzeit liegen rund 1600 Gefäße bei der kleinsten Größe, 120 Liter bei vierwöchentlicher Leerung, unter dem Mindestgewicht. Allerdings stehen zahlreiche Tonnen dieses Gefäßtyps in Betrieben, die der Gewerbeabfallverordnung unterliegen. Sie verpflichtet die Betriebe, zumindest das kleinste Restmüllgefäß vorzuhalten." Gerade diese Gefäße seien oft kaum gefüllt, sagt die ZKE-Sprecherin.
Pirrot kann Schneiderhöhn keine Hoffnungen machen, dass sich am System so schnell etwas ändert. Wobei Nachbesserungen nicht ausgeschlossen seien.
"Die Müllgebühren hat der ZKE auf zwei Jahre kalkuliert. Danach erst kann endgültig Bilanz gezogen werden. Änderungen an der Satzung sind daher zurzeit nicht vorgesehen. Ob sich die Gebühr oder die Gebührenstruktur ändern, hängt von vielen Komponenten ab. Selbstverständlich ist hier ein anhaltender Sparwille bei den Bürgern wichtig. Aber auch Rahmenbedingungen wie die Preise der Müllverbrennungsanlagen, die der ZKE nicht beeinflussen kann, werden 2013 in einer neuen Gebührenkalkulation berücksichtigt. Sicherlich wird hierbei auch die Höhe der Mindestmasse überprüft."
Schneiderhöhn erwartet genau das. "Ich will, dass sich der Stadtrat grundsätzlich noch einmal damit befasst." Dabei gehe es ihm weniger um das Geld, sondern um das Prinzip, den Kunden tatsächlich für jedes vermiedene Kilo Müll zu belohnen - und ihn nicht für eine Menge zur Kasse zu bitten, die er gar nicht verursacht.
