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Landtag verabschiedet ÖPNV-Gesetz: Nahverkehr soll attraktiver werden

Plenarsitzung des Saarländischen Landtages am Mittwoch (13.07.2016) in Saarbrücken. Die Abgeordneten befassen sich in der letzten Sitzung vor der Sommerpause unter anderem mit der Festschreibung der Fünf-Prozent-Hürde in der saarländischen Verfassung und mit dem öffentlichen Nahverkehr im Saarland. Im Bild: Anke Rehlinger, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr (SPD).Location:Saarbrücken
Plenarsitzung des Saarländischen Landtages am Mittwoch (13.07.2016) in Saarbrücken. Die Abgeordneten befassen sich in der letzten Sitzung vor der Sommerpause unter anderem mit der Festschreibung der Fünf-Prozent-Hürde in der saarländischen Verfassung und mit dem öffentlichen Nahverkehr im Saarland. Im Bild: Anke Rehlinger, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr (SPD).Location:Saarbrücken FOTO: Becker&Bredel
Saarbrücken. Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im Saarland soll von einem Tarif- zu einem Verkehrsverbund weiter entwickelt werden. Grundlage ist ein neues ÖPNV-Gesetz, dass der saarländische Landtag am Mittwoch mit der Stimmen der großen Koalition von CDU und SPD auf den Weg gebracht hat. dpa/lrs

Ziel sei ein "einheitlicher ÖPNV mit zukunftsfähigen Strukturen", betonte Wirtschafts- und Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD).

Kern des Gesetzes ist eine verpflichtende Kooperation der Aufgabenträger in einem gemeinsamen Zweckverband. Für den straßengebundenen Nahverkehr sind die Kreise, für den schienengebunden Nahverkehr auf Gleisen der Bahn ist das Land zuständig.

Das bestehende System ist unter anderem wegen seiner Waben-Tarif-Struktur und der Preisgestaltung umstritten. Die Grünen begrüßten die vorgesehene Überprüfung dieser Strukturen, sehen in der Neuregelung aber keinen echten Verkehrsverbund aus einem Guss. Die Piraten bekräftigten ihre Forderung nach einem fahrscheinlosen, umlagefinanzierten ÖPNV.