Land rechnet mit mehr überschuldeten Kommunen

Saarbrücken · Die Landesregierung geht davon aus, dass die Zahl der überschuldeten Kommunen im Saarland in den nächsten Jahren steigen wird. Eine Kommune ist dann bilanziell überschuldet, wenn das Eigenkapital aufgebraucht ist, die Schulden also ihr Vermögen übersteigen. Dies gilt bislang für die Stadt Friedrichsthal (zum 31. Dezember 2013) und die Gemeinde Gersheim (zum 31. Dezember 2014). Zum Ende dieses Jahres wird laut Innenministerium voraussichtlich auch die Stadt Saarbrücken bilanziell überschuldet sein. "In den darauf folgenden Jahren werden weitere überschuldete Gemeinden hinzukommen", teilte das Ministerium auf Anfrage der Saarbrücker Zeitung mit. Überschuldete Kommunen müssen einen Sanierungshaushalt aufstellen. Kommunen in finanzieller Schieflage, die noch nicht überschuldet sind, müssen einen sogenannten Haushaltssanierungsplan mit Sparmaßnahmen aufstellen. Der Plan soll zeigen, wie die Kommune ihren Haushalt mittel- bis langfristig wieder auszugleichen gedenkt. 35 Kommunen betroffen

Die Landesregierung geht davon aus, dass die Zahl der überschuldeten Kommunen im Saarland in den nächsten Jahren steigen wird. Eine Kommune ist dann bilanziell überschuldet, wenn das Eigenkapital aufgebraucht ist, die Schulden also ihr Vermögen übersteigen. Dies gilt bislang für die Stadt Friedrichsthal (zum 31. Dezember 2013) und die Gemeinde Gersheim (zum 31. Dezember 2014).

Zum Ende dieses Jahres wird laut Innenministerium voraussichtlich auch die Stadt Saarbrücken bilanziell überschuldet sein. "In den darauf folgenden Jahren werden weitere überschuldete Gemeinden hinzukommen", teilte das Ministerium auf Anfrage der Saarbrücker Zeitung mit. Überschuldete Kommunen müssen einen Sanierungshaushalt aufstellen. Kommunen in finanzieller Schieflage, die noch nicht überschuldet sind, müssen einen sogenannten Haushaltssanierungsplan mit Sparmaßnahmen aufstellen. Der Plan soll zeigen, wie die Kommune ihren Haushalt mittel- bis langfristig wieder auszugleichen gedenkt.
35 Kommunen betroffen

In dieser Situation waren im vergangenen Jahr 35 der 52 saarländischen Kommunen. Im laufenden Jahr werden es mindestens 36 sein. Wie der Sanierungshaushalt muss auch der Haushaltssanierungsplan von der Kommunalaufsicht genehmigt werden. Die Behörde kann Auflagen machen. Die einzige saarländische Kommune, die ihren Status als Sanierungskommune mit einem ausgeglichenen Haushalt wieder verloren hat, ist bislang die Gemeinde Bous (mit dem Haushalt 2014).

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