Kumpanei in der Betzenhölle?

Die geplante Ansiedlung eines Globus-Warenhauses bei Neunkirchen sorgt in der Hüttenstadt und umliegenden Gemeinden für Wirbel. Grünen-Politiker Hubert Ulrich trug das Thema gestern in den Landtag, wo ihm starker Gegenwind ins Gesicht blies.

Der Streit um "Betzenhölle" und "Katzentümpel" hat den Landtag erreicht. Grünen-Landeschef Hubert Ulrich hat der Landesregierung gestern im Plenum eine "Kumpanei" mit der saarländischen Warenhauskette Globus vorgeworfen. Neunkirchens Oberbürgermeister Jürgen Fried (SPD ) hielt Ulrich vor, "gegen die Interessen der eigenen Innenstadt vorzugehen". Was den Grünen auf die Palme bringt, ist die geplante Ansiedlung eines Globus-Marktes auf dem Gelände "Betzenhölle" außerhalb von Neunkirchen. Das Gelände gehört zum Naturschutz-Projekt "Landschaft der Industriekultur Nord" (LIK.Nord), das aufgegebene Bergbau-Gebiete der Natur einverleiben will. Unterstützt wird das Projekt mit Bundesmitteln. Für Ulrich ist die geplante Globus-Ansiedlung ökologisch unverantwortlich, weil dazu ein mehr als fünf Hektar großes Waldstück gerodet werden müsse. Zudem sei das Vorhaben planungsrechtlich bedenklich. Um auf dem Gelände bauen zu können, soll das Gebiet "Betzenhölle" aus dem Naturschutz-Projekt ausgegliedert und durch die Ausgleichsfläche "Katzentümpel" unweit davon ersetzt werden.

Nach Darstellung Ulrichs ist dies ein einmaliger Vorgang, ein solcher Flächenausgleich sei bei der LIK.Nord vertraglich nicht vorgesehen. Zudem verstoße die geplante Bebauung gegen den Landesentwicklungsplan "Siedlung", wonach "großflächige Einzelhandelseinrichtungen im engen räumlich-funktionalen Zusammenhang mit dem innerörtlichen Versorgungsbereich" zu errichten seien - und nicht auf der grünen Wiese. Kritisiert wird von den Grünen sowie von Neunkircher Einzelhändlern, Gewerbevereinen umliegender Gemeinden und auch Illingens CDU-Bürgermeister Armin König (selbst Verbandsvorsteher des Zweckverbandes LIK.Nord), dass die Globus-Ansiedlung den bestehenden Einzelhandel in Neunkirchen und Umgebung erheblich schwächen würde. Ein Gutachten hatte dies zuletzt prognostiziert. "Ich argumentiere nicht gegen Globus, ich kaufe selbst dort ein", betonte Ulrich gestern. "Aber der Standort der geplanten Ansiedlung ist höchst problematisch."

Der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Thul erinnerte daran, dass Einzelhandelsvertreter auch gegen die Ansiedlung des Saarpark-Centers in Neunkirchen Sturm gelaufen seien, was sich heute allerdings als ungerechtfertigt erwiesen habe. Auch betonte der gebürtige Neunkircher Thul, dass ein Großteil der Bürger die Globus-Ansiedlung befürworte. Zudem sei der Bau ökologisch sinnvoller, als die Bewohner Neunkirchens und umliegender Gemeinden mit dem Auto zu den bestehenden Globus-Märkten in St. Wendel, Einöd oder Güdingen pendeln zu lassen. Auch schaffe die Ansiedlung neue Jobs. Oberbürgermeister Fried habe außerdem zugesichert, Globus ein stark beschränktes Warenangebot außerhalb des Nahrungsmittel-Bereichs zugunsten des bestehenden Einzelhandels aufzuerlegen. Der Antrag der Grünen, wonach die Landesregierung den Ansiedlungsplänen Einhalt gebieten solle, wurde gestern sowohl von den Koalitionsparteien als auch von den Piraten abgelehnt. Die Linken enthielten sich.

Das Umweltministerium teilte gestern auf SZ-Anfrage mit, dass alle Pläne bezüglich der Ansiedlung noch im Prüfverfahren seien. Für den Standort Betzenhölle gebe es jedoch kein naturschutzfachliches "K.o.-Kriterium", aus Naturschutzsicht sei das Vorhaben grundsätzlich möglich. Und: Nur wenn das Bundesamt für Naturschutz in Bonn der Einleitung eines entsprechenden Raumordnungsverfahrens zustimme und erkläre, unter welchen Bedingungen einem Flächentausch zugesagt werden kann, gebe es grünes Licht.