Kampflos oder chancenlos?
Saarbrücken · Als „Kulturabbaudezernenten“ bezeichnete Lothar Schnitzler (Die Linke) Thomas Brück im Kulturausschuss. Dort gingen die Meinungen über die Gestaltungsmöglichkeiten der Stadt im eigenen Haushalt weit auseinander.
War die Stadt - durch eine Vorgabe des Landes - gezwungen, die 105 000 Euro für Kunst im öffentlichen Raum auf Null zu kürzen, oder hatte sie eine Wahl? Darüber entzündete sich im städtischen Kulturausschuss ein Streit. Die FDP-Fraktion hält die Aussage von Kulturdezernent Thomas Brück, das Land habe diese Kürzungen der Stadt zur Auflage gemacht, für "erlogen". Das Land verlange gewisse Sparsummen, keine konkreten Einzelmaßnahmen, ist der FDP-Verordnete Karsten Krämer überzeugt.
Auch Monika Schrickel, die stellvertretende Vorsitzende der städtischen Kunstkommission, hegte Zweifel an der Aussage von Brück. "Kann sich eine Landeshauptstadt erlauben, ganz auf Bildende Kunst zu verzichten? Wenn überhaupt kein Geld zur Verfügung steht, hängen wir als Kunstkommission in der Luft und können nach Hause gehen", machte sie ihrer Empörung Luft.
Bedauerlich fanden es alle Fraktionen, dass der Stadt für neue Kunstprojekte im öffentlichen Raum im Jahr 2017 keinerlei Mittel zur Verfügung stehen. Erst seit 2008 gab es dieses jährliche Budget im investiven Haushalt. Bis dahin hatten nur 5000 Euro jährlich zur Verfügung gestanden. Die Erhöhung auf 105 000 Euro erfolgte damals maßgeblich auf Betreiben der FDP .
Hätte die verschuldete Stadt auch an anderer Stelle Geld streichen können? Hat sich, wie Monika Schrickel vermutet, der Kulturdezernent Thomas Brück zu wenig dagegengestemmt? Brück verneint. Und erhielt Schützenhilfe von Johanna Ortleb von der SPD . Ihr zufolge hatte die Kommunalaufsicht bei einer ganzen Reihe von Haushaltstiteln im Bereich der freiwilligen Leistungen die Kürzung auf Null in diesem Jahr vorgeschrieben. Betroffen waren demnach neben der Kunst im öffentlichen Raum unter anderem auch der Ankauf von Kunstwerken von Saarbrücker Künstlern, der geplante Seniorenspielplatz in Burbach und Baumaßnahmen zur Sanierung des Deutsch-Französischen Gartens.
Offiziell seien diese Haushaltstitel vom Land nicht gestrichen, sondern lediglich auf das Jahr 2018 verschoben worden, so Ortleb. Auch eine Vertreterin der Kämmerei bestätigte, dass sich die Sparvorgaben des Landes auf konkrete Haushaltstitel bezogen hätten. Während Lothar Schnitzler (Die Linke ) Thomas Brück in der Sitzung nur noch mit "Kulturabbaudezernent" anredete (und dafür von Brück zurechtgewiesen wurde), erklärten SPD und Grüne, man wolle sich bemühen, die Gelder 2018 wieder bewilligt zu bekommen. Die Existenz der Kunstkommission sei weiterhin notwendig, bekräftigte Ortleb, auch um die laufenden Projekte zur Kunst im öffentlichen Raum zu betreuen.
