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Integrierte Leitstelle soll bis Anfang 2016 auf dem Winterberg starten

Saarbrücken. Daniel Kirch

Die große Koalition hat letzte offene Fragen zur Integrierten Leitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienst im Saarland geklärt. CDU- und SPD-Fraktionen wollen am Mittwoch einen Gesetzentwurf in den Landtag einbringen, um das seit mehr als zehn Jahren geplante Projekt nach dem vorläufigen Scheitern im Oktober 2014 zu retten.

Der Entwurf sieht vor, dass der Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung (ZRF) mit seiner Leitstelle auf dem Saarbrücker Winterberg alleiniger Träger der Integrierten Leitstelle wird. Die Stadt Saarbrücken wird damit entgegen dem ursprünglichen Konzept nicht mehr beteiligt. Zudem soll der Notruf 112 spätestens vom 1. Januar 2016 an aus allen Landesteilen in der Leitstelle auf dem Winterberg abgefragt werden. 112-Notrufe aus dem Regionalverband landen derzeit noch bei der Berufsfeuerwehr oder bei der Polizei .

Der ZRF wird zudem gesetzlich zuständig für die Alarmierung der Feuerwehren im gesamten Saarland. Für die fünf Landkreise hat die Leitstelle Winterberg diese Aufgabe bereits übernommen. In die Alarmierung der Feuerwehren des Regionalverbandes - derzeit noch gesetzliche Aufgabe der Saarbrücker Berufsfeuerwehr - "soll" die Haupteinsatzzentrale der Berufsfeuerwehr laut Gesetz künftig "eingebunden" werden, quasi als Dienstleister für den ZRF. Sollte sich herausstellen, dass sich Stadt und ZRF hierüber nicht einig werden, kann die Landesregierung dem Gesetz zufolge eingreifen und der Berufsfeuerwehr diese Aufgabe entziehen. Die CDU-Innenpolitikerin Ruth Meyer sagte jedoch, die Koalition gehe davon aus, dass die Zusammenarbeit funktionieren werde.