In sieben Fällen die Abschiebung verhindert
Saarbrücken · Die Härtefallkommission berät über ausreisepflichtige Ausländer, für die eine Abschiebung wegen humanitärer oder persönlicher Gründe eine besondere Härte darstellen würde. Zum Jahresende sind noch einige Fälle offen.
Tag für Tag kommen mehr Flüchtlinge in das Saarland, doch nicht alle dürfen bleiben. 269 Menschen wurden in diesem Jahr bis Ende November abgeschoben. Doch wenn der Abschiedebescheid kommt, muss noch nicht das letzte Wort gesprochen sein. Stellt die Ausreisepflicht für einen Menschen aus humanitären oder persönlichen Gründen eine besondere Härte dar, kann er sich an die Härtefallkommission wenden. Diese kann dem zuständigen Innenministerium empfehlen, auf eine Abschiebung zu verzichten. In der Vergangenheit bekam beispielsweise eine kosovarische Familie eine Aufenthaltsgenehmigung, weil sie sich schnell integriert hat, beide Elternteile Arbeit fanden und der Sohn überdurchschnittliche Leistungen in der Schule erbrachte.
"Im laufenden Jahr gab es 14 Eingaben mit 18 betroffenen Personen", heißt es aus dem Innenministerium auf SZ-Anfrage. Allerdings konnte die aus acht Mitgliedern bestehende Kommission noch nicht alle Fälle behandeln und nimmt deshalb einige ins kommende Jahr mit. Ebenso beschäftigte sie sich mit einigen Fällen, die bereits 2013 eingegangen waren. Drei Fälle aus dem laufenden Jahr hätten sich bereits anderweitig erledigt, teilt das Ministerium mit. So wurde etwa eine Aufenthaltserlaubnis aufgrund einer anderen Rechtsgrundlage erwirkt.
Die Härtefallkommission habe in diesem Jahr über 14 Fälle beraten. In 13 von ihnen stellte das Gremium ein Ersuchen an das Innenministerium, eine Aufenthaltserlaubnis zu gewähren. In einem Fall tat sie das nicht. Das Innenministerium hat nach eigenen Angaben sieben dieser Fälle positiv entschieden und damit die Aufenthaltserlaubnis erteilt. Drei Fälle lehnte das Ministerium ab, die Ausreisepflichtigen wurden abgeschoben. Zu den Gründen machte das Ministerium keine Angaben. Drei weitere Entscheidungen stünden weiterhin aus.
Die hohe Zahl der Flüchtlinge, die in das Saarland kommen, wirkt sich nach Ansicht des Innenministeriums nicht auf die Anzahl der Härtefälle aus. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Zahlen sogar gesunken. 2013 hatten sich noch 31 Personen in 15 Eingaben an die Härtefallkommission gewandt. Im Jahr 2005 meldeten sich sogar 387 Betroffene.
