„Ich will keine Stimmen kaufen“

Der Stadtverordnete Thomas Schaumburger (Linke) will wieder in den Stadtrat und mobilisiert die Mitglieder aus dem Ortsverband Malstatt für die Kandidatenkür am Samstag in Brebach mit großzügigen Angeboten. Er wolle damit Parteimitgliedern mit geringem Einkommen helfen, sagt er.

Mit einer kostenlosen Busfahrt sowie einem kostenlosen Essen sowie zwei Getränkebons lockt der Stadtverordnete Thomas Schaumburger (Linke), Vorsitzender des Parteiortsverbands Malstatt, in einem Brief die Mitglieder des Ortsverbandes zur Aufstellung der Wahllisten für den Stadtrat. Die Versammlung ist am Samstag in der Turnhalle Brebach. Die Bons könnten die Mitglieder dort bei ihm abholen, schreibt Schaumburger in dem Brief. Die Kosten übernehme der Ortsverband. Er betont in dem Brief, wie wichtig es sei, dass auch künftig drei Stadtverordnete aus Malstatt im Stadtrat sitzen.

Versucht er mit der kostenlosen Busfahrt sowie den Essen- und Getränkebons, Stimmen für sich zu kaufen? "Das ist Quatsch", sagte Schaumburger gestern und verwies darauf, dass bereits vor fünf Jahren der Ortsverband die kostenlosen Angebote gemacht habe. Es gehe darum, den Menschen mit kleinem Geldbeutel zu helfen. Im Übrigen richte sich sein Aufruf an alle Mitglieder aus dem Ortsverband, er gelte also für "Freund und Feind". Schaumburger: "Ich will nur Vorbild sein und keine Stimmen kaufen." Nach SZ-Informationen will Schaumburger gegen den Stadtverordneten und früheren Betriebsratschef der Saarbahn GmbH, Winfried Jung, im Kampf um einen vorderen Listenplatz antreten. Das wollte Schaumburger nicht bestätigen, sagte aber: "Ich will unter den ersten sechs sein." Dass es bei der Linken rumort, beweist eine Resolution, die der Ortsverband Malstatt kürzlich verabschiedet hat. Darin heißt es: "Der Ortsverband Malstatt distanziert sich von Versuchen einzelner Personen, sich durch moralisch und rechtlich höchst fragliche Methoden einen Vorteil bei der Aufstellung von Wahllisten oder bei parteiinternen Wahlen zu verschaffen. Wer die Armut oder die berufliche Abhängigkeit von Menschen ausnutzt, um sie durch Druck dazu zu bringen, in unsere Partei einzutreten, der tritt die Grundprinzipien unserer Partei mit Füßen und darf nicht mehr unterstützt werden." Die Linke dürfe nur solche Kandidaten aufstellen, die für Fairness stehen und sich von "Manipulationen, Druck und Betrug" distanzieren, erklärt der Ortsverband.

Spannend wird sein, wie sich der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze bei der Listenaufstellung verhält. Er schließe eine Kandidatur nicht aus. Das hänge davon ab, wie sich die Kandidaten inhaltlich positionieren. Eine Schuldenbremse, die zu Einschnitten bei Kultur und Sozialleistungen führen würde, lehne er ab, sagte Lutze. Ob die Linke erneut ein Bündnis mit SPD und Grünen im Stadtrat eingehe, wenn es nach der Kommunalwahl im Mai eine Mehrheit gibt, müsse sie ebenfalls von den politischen Inhalten abhängig machen. Posten dürften dabei keine Rolle spielen.

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