Hoffmann-Bethscheider fordert schnelle Hilfe für Langzeitarbeitslose

Kreis Neunkirchen · . „Menschen, die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind, brauchen eine Perspektive.

Es muss dringend ein Nachfolgeprojekt für die Bürgerarbeit geben, das bereits ausläuft", so Landrätin Cornelia Hoffmann-Bethscheider. In einem Schreiben des Bundesarbeitsministeriums an die Landrätin wird mitgeteilt, dass das Ministerium vorsieht, Langzeitarbeitslose zukünftig in Anlehnung an das bestehende Modell "Perspektiven in Betrieben" zu beschäftigen. Dann sollen Lohnkostenzuschüsse für Langzeitarbeitslose an Betriebe gezahlt werden. Der Bund plant die Schaffung von zirka 30 000 Arbeitsplätzen durch dieses Programm. "Es ist zu befürchten, dass die Wirtschaft die Arbeitsplätze in diesem Umfang nicht bereitstellen wird, es ist daher unbedingt erforderlich, auch die Beschäftigungen in kommunaler und gemeinnütziger Trägerschaft wie bei der Bürgerarbeit zu unterstützen", teilt die Landrätin mit.

Das Ministerium kündigt in seinem Schreiben an, zur Durchführung des geplanten Programms den Eingliederungstitel der Jobcenter ab 2015 um 150 Millionen Euro zu erhöhen, 2014 soll das Niveau des Jahres 2013 gehalten werden. "Das reicht nicht aus, um das Niveau der bisherigen Bürgerarbeitsplätze zu halten, geschweige denn die Zahl vor den Kürzungen 2010 zu kompensieren", erklärt die Landrätin. Der Eingliederungstitel müsse auf das Niveau vor der Einführung der Bürgerarbeit angehoben werden, damit in ausreichendem Maße Beschäftigungsplätze auf dem Arbeitsmarkt geschaffen werden könnten.

"Ein Weg, dieses Beschäftigungsniveau zu erreichen, wäre es, den Jobcentern den sogenannten Aktiv-Passiv-Transfer zu erlauben", erläutert die Landrätin. Dabei werden die bisherigen SGB-II-Leistungen für den Unterhalt und die Unterkunftskosten für die Lohnzahlungen der Teilnehmer eingesetzt. Die Länder sollen über die Gremien des Bund-Länder-Ausschusses in die Gremien mit einbezogen werden.

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