Hat Brück den Kultur-Durchblick?
Saarbrücken · Der Stadtrat soll in seiner Sitzung am Dienstag entscheiden, ob Umweltdezernent Thomas Brück künftig die Verantwortung für Kultur und Bildung erhält. Eine Initiative von Künstlern und die CDU fordern, die Entscheidung zu vertagen.
"Wir brauchen einen Dezernenten , der aus dem Fach kommt." Mit diesen Worten kritisiert Markus Lenzen, Zauberkünstler und Mitglied der Initiative "OK!! - Kultur braucht Kompetenz", die geplante Auflösung des Kulturdezernats und die Übertragung der Kultur an den Umweltdezernenten Thomas Brück . In der Initiative haben sich über 2000 Künstler und Bürger auf Facebook zusammengeschlossen, sagt Lenzen. Er weist darauf hin, dass schon bei der Wiederbesetzung des Umweltdezernats der Spardruck sehr groß gewesen sei. Trotzdem habe die rot-rot-grüne Koalition die Stelle wiederbesetzt. Nun treffe es den Kulturdezernenten Erik Schrader, dessen Amtszeit jetzt auslaufe. Lenzen moniert, dass die Kultur einfach in ein anderes Dezernat verschoben werde, ohne sich mit der Kompetenzfrage zu befassen. Brück müsse nun beweisen, dass er es kann. Die Initiative werde dessen Arbeit kritisch begleiten.
Entscheidung verschieben?
Lenzen hat sich in einem offenen Brief an die Koalitionsfraktionen gewandt und sie aufgefordert, die Entscheidung über die Neuorganisation der Dezernate zu verschieben. Denn am Dienstagabend, nach der Stadtratssitzung, diskutiere die Saarländische Gesellschaft für Kulturpolitik über das Thema. Dann sei die Entscheidung aber schon gefallen. Einen Unterstützer hat er bereits: CDU-Fraktionschef Peter Strobel kündigt an, genau das im Stadtrat zu beantragen. "Dass die Entscheidung noch vor einer Veranstaltung der Gesellschaft für Kulturpolitik am gleichen Abend gefällt werden soll, ist ein Affront gegen die Kulturschaffenden." Anstatt eine schlechte Entscheidung übers Knie zu brechen, die sich sowieso erst ab August auswirkt, solle man die Zeit nutzen, um in Ruhe über die Saarbrücker Kulturpolitik zu diskutieren. Erst am Ende der Diskussion gehe es darum, wer sich in der Verwaltung künftig um die Kultur kümmert.
SPD-Fraktionschef Peter Bauer sagt, er wolle keine weitere monatelange Diskussion bis zur nächsten Stadtratssitzung im Mai. "Wir wollen jetzt eine Entscheidung haben." Dann werde sich Brück der Diskussion über die Kultur stellen. Timo Lehberger (Grüne) lehnt eine Vertagung ebenfalls ab: "Statt über den designierten Dezernenten zu sprechen, wäre es sinnvoll, möglichst frühzeitig mit ihm zu sprechen." Claudia Kohde-Kilsch (Linke) äußert sich zurückhaltender und will im Koalitionsausschuss am Montag über den Vorstoß Lenzens reden. Bauer ist überzeugt, dass die Kultur gut bei Brück aufgehoben ist. Er habe sich als Fraktionschef viele Jahre für die Kulturszene eingesetzt. Und er betont, dass Schrader zwar ein guter Kultur-Verwalter gewesen sei, aber keine sprühenden Ideen gehabt habe. Der gesamte Kulturbereich sei im Haushalt abgesichert, keine Kürzungen geplant. Daran solle sich auch nichts ändern.
"Ich kann aber nicht in die Glaskugel gucken. Wenn ein Sparkommissar eingesetzt werden sollte, wird der sich die freiwilligen Leistungen ansehen. Dann ist auch die Kultur dran", meint Bauer: "Deshalb ist es wichtig, dass wir Herr über den Haushalt bleiben."
Stadt spart kräftig
Wenn das Dezernat aufgelöst wird, spart die Stadt jährlich 238 000 Euro, teilt Stadtsprecher Robert Mertes mit: "Die Bezüge des Beigeordneten, des Sekretariats und einer Dezernatscontrollerin entfallen. Der Betrag enthält auch die Arbeitgeberanteile an der Sozialversicherung sowie die Umlage an die Ruhegehaltskasse für den Beigeordneten." Von den 238 000 Euro muss man das Ruhegehalt Schraders abziehen, dessen Amtszeit Ende Juli endet. Er könne mit 35 Prozent seiner Bezüge rechnen, erklärt Mertes. In der Besoldungsgruppe B 3 wären das 2453 Euro pro Monat bezogen auf das Grundgehalt laut der Besoldungstabelle für Beamte des Saarlandes 2014, pro Jahr also 29 437 Euro. Findet Schrader eine Stelle, werde sein Gehalt auf das Ruhegehalt angerechnet, bestätigt Mertes.
Durch die Neuorganisation der Verwaltung werden nach seinen Angaben keine neuen Stellen geschaffen: "Die verschiedenen Ämter werden nur anderen Dezernaten zugeordnet." Die Sekretärin Schraders wechsele auf eine freie Stelle im Baudezernat. Dort gehe ein Mitarbeiter in Rente. Wo die Controllerin künftig arbeiten wird, ist derzeit noch unklar, teilt Mertes mit. Das soll schnell geklärt werden.
