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„Gute Arbeit für die Kommunen“

Saarbrücken. Kultur, Tourismus, Regionalplanung – der Regionalverband Saarbrücken kümmert sich als Dienstleister für seine zehn Kommunen. Er findet, dass er das sehr gut und günstig macht. Peter Wagner

Er beansprucht 3,02 Millionen Euro im Jahr, das sind lediglich 0,7 Prozent des Haushaltes im Regionalverband Saarbrücken . Dennoch sieht sich der Fachdienst "Regionalentwicklung und Planung" bisweilen gefordert, sein Dasein zu rechtfertigen. Wenn im Land über mögliche Sparpotenziale bei den Kreisen diskutiert wird, dann kommt gern alles in den Blick, was wie eine freiwillige Leistung aussieht, die man an die einzelnen Kommunen (rück)übertragen könne. Wobei oft zwischen den Zeilen mitschwingt, dass die Gemeinden diese Angelegenheiten ohnehin günstiger und besser erledigen könnten als die höhere Ebene.

Im Kooperationsrat des Regionalverbandes, in dem die Gemeinden und ihre politischen Gremien vertreten sind, gab Regionalverbandsdirektor Peter Gillo (SPD ) seinem Fachdienstleiter Sven Uhrhan Gelegenheit, die Arbeit transparent und ihren Nutzen für die zehn Kommunen klarzumachen. Der promovierte Stadtplaner vertrat in einer 25-minütigen Präsentation die Überzeugung, dass die zehn Kommunen, die zum Etat 2,5 Millionen Euro beitragen (davon Saarbrücken 1,5 Millionen) einen sehr hohen Gegenwert in Form von Dienstleistungen erhielten. Für rund 100 000 Euro im Jahr und Gemeinde kümmere sich der Regionalverband um Kultur, Tourismus, Planung, Gutachterausschuss, Wirtschaftsentwicklung, Kulturlandschaft und Gartenbau sowie grenzüberschreitende Kooperation - also um "Gestaltungsthemen, mit denen die Bürger erreicht werden" beziehungsweise "die das Leben im Ort überhaupt ausmachen", so Uhrhan. 83 Prozent der Tätigkeit seien Pflichtaufgaben, also nicht einzusparen. Uhrhan bezeichnete die Zusammenarbeit mit den Fachleuten der einzelnen Kommunen als gut und sachorientiert.

Widerworte gab es vom Saarbrücker Bürgermeister Ralf Latz und der Quierschiederin Bürgermeisterin Karin Lawall (beide SPD ), die den Sinn einer vom Regionalverband in Auftrag gegebenen Einzelhandelsanalyse hinterfragten. Die Studie für den Regionalverband außer Saarbrücken (die Stadt hat ein eigenes Gutachten beauftragt) kostet 28 000 Euro und dient nach Worten von Peter Gillo dazu, "dass wir unseren Job machen können und dass wir ihn gut machen". Das Gutachten könne Basis für wichtige Entscheidungen sein; seine Vergabe sei mit den Kommunen abgestimmt gewesen.