Grüne wollen Aufschluss über Integrationskurse

In einer Anfrage an die Landesregierung will der Grünen-Landtagsabgeordnete Klaus Kessler erfahren, wie es im Land um die Integrationskurse bestellt ist: Gibt es genügend Kurse? Wer überprüft, ob die Flüchtlinge auch wirklich teilnehmen?

Die Grünen im Landtag wollen der Landesregierung auf den Zahn fühlen und Aufschluss darüber erhalten, ob im Saarland genügend Integrationskurse für Flüchtlinge angeboten werden. Auch wolle man sicherstellen, dass die Vermittlung der Kurse funktioniere, erklärte der Grünen-Landtagsabgeordnete Klaus Kessler . Der Politiker hat deshalb eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.

Beantwortet werden soll unter anderem, wie viele Flüchtlinge im Saarland gesetzlich zu einer Teilnahme an den Integrationskursen verpflichtet sind, wo die Kurse stattfinden und wer als Veranstalter auftritt. Zudem will Kessler wissen, welche Maßnahmen die Landesregierung zur Vermittlung der Kurse unternimmt und wie sie überprüft, ob der Pflicht zum Besuch eines Integrationskurses auch nachgekommen wird. Und: Wie lange müssen Flüchtlinge im Schnitt auf die Teilnahme warten?

Mit Antworten der Landesregierung ist erst im kommenden Jahr zu rechnen. Zuständig für die Planung und Steuerung der Integrationskurse sei das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), hieß es von Seiten des Sozialministeriums. Und Antworten des Bamf lägen noch nicht vor.

"Integrationskurse sind eine wichtige Maßnahme bei der Eingliederung von ausländischen Mitbürgern", begründet der Landtagsabgeordnete Kessler seinen Vorstoß. Die Kurse beinhalteten neben der Vermittlung von Grundkenntnissen über das soziale Gefüge und die kulturellen Gepflogenheiten des Landes auch eine direkte Sprachförderung. "Das grundlegende Beherrschen der deutschen Sprache ist eine essentielle Voraussetzung für die erfolgreiche Integration", so Kessler. Nur wenn sprachliche Barrieren früh durchbrochen würden, könnten erfolgreiche Schritte in Richtung Ausbildung und Integration in den Arbeitsmarkt und somit auch in die Gesellschaft erfolgen. Um dies zu gewährleisten, müsse die Landesregierung entsprechende Angebote "in angemessenem Umfang für alle Interessengruppen" anbieten, forderte der Grünen-Politiker.

Für die Saar-Grünen ist die "eigentliche Herausforderung der Flüchtlingskrise eine gelungene Integration". Auf ihrem Landesparteitag in Homburg Anfang November hatten die Delegierten deshalb ein ganzes Bündel von Maßnahmen zur besseren Integration vorgeschlagen (wir berichteten).

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