Grüne fordern die "Verkehrswende"

Regionalverband. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Regionalverband, Stephan Körner, appelliert an die Verantwortlichen im Zweckverband öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im Regionalverband, eine konstruktive Lösung für die künftige Finanzierung des Nahverkehrsangebotes in der Region zu suchen

Regionalverband. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Regionalverband, Stephan Körner, appelliert an die Verantwortlichen im Zweckverband öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im Regionalverband, eine konstruktive Lösung für die künftige Finanzierung des Nahverkehrsangebotes in der Region zu suchen. Eine gemeinsame Trägerschaft dürfe nicht an finanziellen Unstimmigkeiten scheitern, sagt Körner.

Die Region brauche "die Verkehrswende" aus ökologischen und auch aus ökonomischen Gründen. Körner: "Das Nahverkehrsangebot im Regionalverband muss deutlich verbessert werden. Die Vorzeichen stehen jedoch schlecht, haben doch mehrere Gemeinden vor kurzem das neue Modell zur finanziellen Beteiligung der Kommunen am ÖPNV abgelehnt, und hat doch Sulzbach sogar einen Austritt aus dem Zweckverband erwogen."

Jetzt, so fürchtet Körner, drohe ein Streit, "der letztlich auf dem Rücken der Bürger" ausgetragen werde. Körner: "Wir als Grüne warnen davor, ähnliche Zustände, wie sie durch die Dauerkonflikte beim Saarbahn-Projekt entstanden sind, zuzulassen. Eine Situation wie in Riegelsberg darf sich nicht wiederholen, wo eine fertig gestellte Saarbahntrasse wegen Finanzierungsstreitigkeiten lange Zeit schlicht vor sich hin gerostet ist."

Die Verbesserung des Nahverkehrsangebotes im Regionalverband müsse eines der wichtigsten Themen der kommenden Wahlperiode sein. Dabei sei "allerdings eindeutig" auch das Land gefordert. Körner: "Anstatt weiter massiv und einseitig in den Straßenbau zu investieren, muss es sich stärker im ÖPNV-Bereich engagieren und die Kommunen finanziell unterstützen." red