Gericht annulliert die Wahl von St. Dié

Saarbrücken. Das Verwaltungsgericht von Nancy hat gestern die Kommunalwahl vom März in der Vogesenstadt St. Dié annulliert. Damit machten die Richter ihre Bedenken gegen die Neuwahl des sozialistischen Bürgermeisters Christian Pierret deutlich, der seit 1989 im Amt ist und bei der Stichwahl am 16

Saarbrücken. Das Verwaltungsgericht von Nancy hat gestern die Kommunalwahl vom März in der Vogesenstadt St. Dié annulliert. Damit machten die Richter ihre Bedenken gegen die Neuwahl des sozialistischen Bürgermeisters Christian Pierret deutlich, der seit 1989 im Amt ist und bei der Stichwahl am 16. März mit gerade mal 156 Stimmen Vorsprung in der 22000-Einwohner-Stadt vor seinem Gegenkandidaten abgeschnitten hatte. Mit dieser Entscheidung folgte das Gericht nach Darstellung der in Nancy erscheinenden Tageszeitung "Est Républicain" der Regierungskommissarin Aurélie Bernard-Foressier, die das Verfahren mit der Bemerkung angestoßen hatte: "Das Ergebnis ist verfälscht worden." Den Anlass zur Wahlanfechtung hatte ein Brief an 600 Familien in Sozialwohnungen der Stadt geliefert, der eine Woche vor dem ersten Wahlgang vom 9. März vom Chef der Stadtwerke St. Dié verschickt worden war. Darin wurde den Mietern der Sozialwohnungen in Aussicht gestellt, dass sie mit einer Rückvergütung in Höhe von 100 Euro für zuviel gezahlte Energiekosten rechnen könnten. Doch werde diese Verrechnung erst nach den Wahlen erfolgen. Dieser Brief, der nach Meinung der Regierungskommissarin nur dem Bürgermeister zugeordnet werden konnte, soll dazu geeignet gewesen sein, das Wahlverhalten der Sozialmieter zu Gunsten des bisherigen Verwaltungschefs zu beeinflussen. Einen Beleg dafür scheint man auch dadurch zu besitzen, dass in jenem Wahllokal, wo sich die meisten Sozialmieter registrieren ließen, die Zustimmung zu Pierret außergewöhnlich hoch gewesen sei, nämlich rund 72 Prozent. Wie es heißt, will Pierret Revision vor der obersten französischen Verwaltungsinstanz einlegen.

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