Bürgermeister sprechen häufig von interkommunaler Zusammenarbeit. Bei der Umsetzung hapert es dann ebenso häufig. Die Städte Püttlingen und Völklingen sowie die Gemeinde Großrosseln wollen zeigen, dass es auch anders geht. Püttlingens Bürgermeister Martin Speicher und sein Großrosseler Amtskollege Jörg Dreistadt unterzeichneten gestern im Püttlinger Rathaus eine Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit ihrer beiden Kommunen. Wie die Verwaltungschefs erläuterten, wurden bereits im Dezember 2013 entsprechende Vereinbarungen zwischen Püttlingen und Völklingen sowie Großrosseln und Völklingen unterschrieben.

"Bürger erwarten das auch"

"Angesichts der schwierigen Finanzlage bleibt Städten und Gemeinden gar keine andere Wahl, als die interkommunale Zusammenarbeit zu aktivieren und zu intensivieren", betonte Speicher. Und der CDU-Mann fügte hinzu: "Ich habe das Gefühl, dass die Bürger das auch von uns erwarten." Dreistadt pflichtete Speicher bei: "Es gibt keinen anderen Weg, als die Kosten gemeinsam zu senken." Der SPD-Mann nannte auch Themenfelder, auf denen er sich eine interkommunale Zusammenarbeit vorstellen kann: Elektronische Datenverarbeitung (EDV), Standesamt, Verkehrsüberwachung.

Die Völklinger Stadtverwaltung sei zum Beispiel "stark im Bereich EDV", sagte Dreistadt und bezeichnete Dr. Martin Alt als einen "ausgewiesenen Fachmann auf diesem Gebiet". Alt sei übrigens Püttlinger Bürger und leiste mit seinen Mitarbeitern in der Völklinger EDV-Abteilung ausgezeichnete Arbeit, ergänzte Speicher. Einen ebenfalls guten Ruf genieße das Püttlinger Standesamt, unterstrichen die beiden Bürgermeister. Die Mitarbeiter verfügten besonders wegen der Klinik in der Stadt mit der einzigen Entbindungsstation im Bereich Köllertal/Völklingen/Warndt über große Erfahrung. Dreistadt: "Warum sollten sie nicht Aufgaben für die Gemeinde Großrosseln miterledigen?" Die Püttlinger Stadtverwaltung habe auch Erfahrungen auf einem anderen Gebiet gesammelt, die Großrosseln nützlich sein könnten, ließ Dreistadt durchblicken: bei der Verkehrsüberwachung. Der Rosseler Verwaltungschef: "Wir werden unsere Bürger im Amtsblatt und auf unserer Internetplattform fragen, wie sie zu stationären Radaranlagen stehen, die es in Püttlingen bereits gibt."

Bisher gibt es nach Auskunft von Speicher und Dreistadt nur zwei Beispiele einer interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Püttlingen, Völklingen und Großrosseln. Erstens: ein gemeinsames Übernachtungsverzeichnis aller drei Kommunen (wir berichteten). Zweitens: Großrosseln nutzt das Völklinger Streusalzlager mit.

Fünf Arbeitsgruppen sind damit beschäftigt, weitere Felder einer interkommunalen Zusammenarbeit zu erschließen. Eine Lenkungsgruppe - bestehend aus den Bürgermeistern, den Personalratsvorsitzenden, sowie Vertretern der Räte und der Verwaltung - wertet die Ergebnisse der Arbeitsgruppen aus und erarbeitet Entscheidungsvorschläge für die Räte. Speicher und Dreistadt hoffen, im April erste Ergebnisse veröffentlichen zu können.

Zum Thema:

HintergrundAuszüge aus der Vereinbarung über eine interkommunale Zusammenarbeit der Stadt Püttlingen und der Gemeinde Großrosseln: Beide Kommunen sehen in der interkommunalen Zusammenarbeit keine Vorstufe zu einer Gebietsreform.Bei Projekten im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit dürfen keine betriebsbedingten Kündigungen, Rückgruppierungen oder ähnliche Maßnahmen erfolgen.Kosten und Erträge im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit werden im Regelfall nach dem Einwohnermaßstab aufgeteilt. Die Dauer der Zusammenarbeit wird vom Gemeinde- beziehungsweise Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung über Einzelprojekte festgelegt. red