Finanzspritze für den Tierschutz
Saarbrücken/Homburg · Mehr Geld für Tierschutz verspricht Umweltminister Reinhold Jost. Er schichtet im eigenen Etat um und spendiert eine halbe Million Euro, um Investitionen zu fördern. Eine Chance für von der Pleite bedrohte Tierheime.
"Uns ist das ernst mit dem Thema Tierschutz", versichert Umweltminister Reinhold Jost (SPD ). Er unterstütze Initiativen und Vorschläge des saarländischen Tierschutzbeauftragten Hans-Friedrich Willimzik. Der Tierarzt, seit Februar 2014 im Amt, gab kürzlich in seinem zweiten Jahresbericht zu Protokoll: "Tierschutz ist ein Fass ohne Boden. Es gibt sehr viel zu tun." Willimzik verwies insbesondere auf die prekäre Finanzlage der Tierheime in Homburg und Niederlinxweiler, denen die Insolvenz drohe.
Jost reagiert auf den Notruf des Landesbeauftragten. Er erklärte gegenüber unserer Zeitung, dass kurzfristig im laufenden Jahr zusätzliche 500 000 Euro an Landesmitteln für den Tierschutz locker gemacht werden. Im Haushalt seines Ministeriums werde deshalb umgeschichtet. Konkret bedeutet dies: Geld , das 2016 als Landesanteil für ein Gemeinschaftsprogramm von Bund und Land "Agrar und Küstenschutz" nicht mehr ausgegeben werden könne, stehe für ein Sonderinvestitionsprogramm des Ministeriums im Bereich Tierschutz in diesem Jahr zur Verfügung.
Die jetzt angekündigte Finanzspritze macht damit das Zehnfache des eigentlichen Mittelansatzes von 50 000 Euro für Tierschutzprojekte (ohne Tierschutzstiftung) im Jahresetat des Umweltministeriums aus. Jost betont, es gehe ausschließlich um Zuschüsse für Investitionen . Laufende Kosten, etwa Futter- und Tierarztkosten sowie Personal von Tierheimen, könnten nicht vom Land finanziert werden. Dies sei nach dem Tierschutzgesetz Aufgabe der Kommunen. Jost sieht dennoch eine neue Chance für die vor der Pleite stehenden Tierheime Homburg und Niederlinxweiler. Er verweist auf das in Dillingen gefundene Finanzierungsmodell. Dort haben sich, so der Minister, Städte und Gemeinden in den Kreisen Saarlouis und Merzig-Wadern, deren Fundtiere in dem Heim aufgenommen werden, vertraglich verpflichtet, pro Einwohner und Jahr 90 Cent an das Heim zu zahlen - insgesamt 270 000 Euro zur Deckung der laufenden Kosten.
Jost wirbt für solche Konsortialverträge auch im Saarpfalzkreis und in den Kreisen Neunkirchen und St. Wendel. Mit Landräten und Rathauschefs will er über dieses Thema sprechen. Werde diese Lösung nach dem Vorbild von Dillingen spruchreif oder belastbar dokumentiert, könne das Ministerium aus seinem Sonderprogramm Investitionen , etwa für Sanierungen oder Neueinrichtungen, gezielt Geld locker machen.
Zwei konkrete Projekte stehen bereits auf der Förderliste: Der Zoo in Neunkirchen wird beim Aufbau einer neuen Auffangstation samt Quarantäneeinrichtung für exotische Haus- und Fundtiere von dem Sonderfördertopf profitieren. Hier laufen, so Jost, bereits konkrete Gespräche wegen der Umsetzung. Und noch eine "Schippe drauflegen" will Jost für den Neubau der Wildvogel-Auffangstation des Nabu-Landesverbandes in der "Sellerbacher Humes" in Püttlingen.
