Kita-Ausbau Der teure Kita-Ausbau in St. Michael

St. Johann · Schon 2012 stellte das Bistum den ersten Antrag für die Erweiterung der Kita St. Michael. Doch das Land genehmigte ihn nicht. Das Bistum blieb auf den Planungskosten sitzen. Nun greifen Stadt und Regionalverband der Kirche unter die Arme.

 Die katholische Kindertagesstätte St. Michael in der Schumanstraße soll erweitert werden. 

Die katholische Kindertagesstätte St. Michael in der Schumanstraße soll erweitert werden. 

Foto: BeckerBredel

87000 Euro hat das Bistum Trier für den Ausbau der Kindertagesstätte St. Michael in St. Johann als Planungskosten vorfinanziert – und blieb dann erstmal darauf sitzen. Denn das Bistum hoffte auf einen Zuschuss der Landesregierung für die Baumaßnahme. Das Land hat den Antrag aus dem Jahr 2012 nach Angaben des Regionalverbandes aber nie genehmigt. Nun greifen der Regionalverband und die Stadt dem Bistum und der Kirchengemeinde unter die Arme und übernehmen jeweils 25 Prozent der Kosten.

Zwar habe das Bistum mittlerweile einen neuen Antrag gestellt, den das Land 2016 auch genehmigte. Doch das betrifft nicht die alten Planungskosten. „Die Förderung von Kosten für eine Maßnahme, die nicht umgesetzt wird, lässt die Landeshaushaltsordnung nicht zu“, erklärt das Bildungsministerium. Wenn ein Projekt genehmigt wird, übernehme das Ministerium innerhalb der gesamten Förderung 20 Prozent der Baukosten als Baunebenkosten. Darin sind die Planungskosten enthalten. Den Rest teilen sich Bistum, Regionalverband und Kommune.

Warum hat das Ministerium den Antrag 2012 nicht genehmigt? „Die Maßnahme wurde auch vom Ministerium als dringlich bewertet, sie hat sich aber durch Umplanungen verzögert. Auch gab es von Anfang an die Problematik, die noch aktuell ist, dass die Gesamtfinanzierung nicht gesichert war, insbesondere da das Bistum nicht den vorgesehenen Trägeranteil zu übernehmen bereit war“, erklärt Sprecherin Marija Herceg. Nach Angaben des Regionalverbandes wurde das Neubauvolumen „deutlich reduziert“. Diese neue Planung sei Grundlage des Förderbescheides des Landes. Die Baumaßnahme St. Michael werde rund 2,5 Millionen Euro kosten, teilt das Bistum mit. Die Kita soll kernsaniert und um einen eingeschossigen Anbau erweitert werden, ergänzt der Regionalverband. Dort sollen Krippenkinder in zwei Gruppen betreut werden. In der Kita wird es künftig fünf Gruppen geben. Der Regionalverbandsausschuss und der Stadtrat haben der Kostenübernahme zugestimmt. Das Bistum Trier verweist in einer Stellungnahme darauf, dass die „erste, in 2012 beantragte Maßnahme aufgrund des Genehmigungsstopps im Saarland nicht umgesetzt“ wurde. Eine überarbeitete Planung habe das Land genehmigt. „Seitdem führen die Stadt, der Regionalverband, die Kirchengemeinde und das Bistum Gespräche zur Übernahme der nicht gedeckten Finanzierungsanteile.“ Das betreffe vor allem die Baunebenkosten. Wenn das geklärt ist, könne das Vergabeverfahren starten, sagt das Bistum. Die Architektenleistung werde europaweit ausgeschrieben. Um das Risiko der Planungskosten künftig für das Bistum zu senken, wenn das Land Maßnahmen nicht genehmigt, haben Regionalverbandsausschuss und Stadtrat diese Kostenaufteilung beschlossen: Bistum 30 Prozent, Kommune und Regionalverband jeweils 35 Prozent. Sie übernehmen dann den ausbleibenden Landesanteil. Ein weiteres Problem sind die Mehrkosten, die die Förderhöchstbeträge des Landes für den Kita-Ausbau übersteigen.  Auch hier zahlt das Bistum künftig 30 Prozent, Kommune und Regionalverband den Rest.

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