Chef-Pirat Michael Hilberer gibt Steuer aus den Händen

Saarbrücken · Nach einem Jahr als Landesvorsitzender der Piraten will Michael Hilberer nicht noch einmal kandidieren. Er begründet seinen Schritt damit, dass er für seine Ideen zu einer Partei-Reform keine Mehrheit fand.

Der Vorsitzende der Piratenpartei im Saarland, Michael Hilberer , wird sein Amt beim Landesparteitag am Sonntag in Saarbrücken abgeben. Hilberer begründete den Verzicht auf eine erneute Kandidatur mit fehlender innerparteilicher Unterstützung. Beim Parteitag vor einem Jahr sei er mit einem ambitionierten Reformprogramm für die Landespartei angetreten, sagte Hilberer der SZ. Er habe unter den Aktiven der Partei aber "keine Mehrheit für strukturelle Reformen " bekommen. So habe er unter anderem Arbeitsgruppen für Themen wie innerparteilicher Diskurs und Öffentlichkeitsarbeit einrichten wollen, doch dies sei nicht unterstützt worden. Den Vorsitz der vierköpfigen Piraten-Landtagsfraktion will Hilberer aber behalten. Als einziger Kandidat für den Vorsitz des rund 450 Mitglieder zählenden Landesverbandes steht bislang der Saarlouiser Kommunalpolitiker Jörg Arweiler fest. Er hatte beim Parteitag im November 2013 noch die Kampfabstimmung um den Vorsitz gegen Hilberer verloren.

Bei den anderen Oppositionsparteien im Landtag - Linke und Grüne - ist Hilberer geschätzt. "Wir haben bisher in der Opposition immer gut zusammengearbeitet", sagte Heinz Bierbaum, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion. Der Grünen-Abgeordnete Klaus Kessler erklärte, Hilberer sei als Fraktionsvorsitzender eine ernstzunehmende Größe und leiste sachgerechte Arbeit. Die Zusammenarbeit mit ihm verlaufe stets fair.

Die Piratenpartei war zuletzt vor allem auf Bundesebene in die Krise geraten: Machte sie doch eher mit internen Querelen und zahlreichen Parteiaustritten von sich reden, statt mit politischen Inhalten.

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