CDU: Koalitionsparteien haben verloren

Stadtrats-Fraktionschef Peter Strobel findet Äußerungen der Linken-Politikerin Kohde-Kilsch zur Landtagswahl peinlich.

"Die Einlassungen der Linken im Saarbrücker Stadtrat zum Landtagswahlergebnis sind bestenfalls peinlich." So kommentiert der Chef der CDU-Stadtratsfraktion, Peter Strobel, der erneut in den Landtag einzieht, die jüngsten Äußerungen der Linken-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Claudia Kohde- Kilsch. "Bei der Landtagswahl 2012 hatte die Linke in Saarbrücken noch 18,5 Prozent erzielt, diesmal 17 Prozent. Was es da zu feiern gibt, will sich mir nicht so recht erschließen." Die CDU sei auf 33,2 Prozent der Wählerstimmen in Saarbrücken gekommen, was ein Beleg für die außerordentliche Mobilisierung der CDU sei. "Trotzdem bleiben wir auf dem Boden", erklärt Peter Strobel.

Claudia Kohde-Kilsch hatte das Ergebnis der Linkspartei in Saarbrücken gelobt (SZ vom 29. März) und erklärt: "In der Tat kann das Saarbrücker Ergebnis von 17 Prozent auch Anlass zur Zuversicht sein, denn es bedeutet, dass die Wählerinnen und Wähler die Arbeit der Linken im Stadtrat während der letzten acht Jahre zu honorieren wussten." Sie versteht die Landtagswahl als "ein klares Votum für Rot-Rot-Grün und die Arbeit der Saarbrücker Linksfraktion". Wenn man die Wahlergebnisse der drei Parteien in Saarbrücken zusammenrechne, kommen sie auf 52 Prozent der Stimmen. CDU und FDP hätten im Vergleich nur 38 Prozent der Stimmen erreicht. Kohde-Kilsch hatte aber auch eingeräumt, das Landesergebnis von knapp 13 Prozent sei enttäuschend, nachdem der Parteivorstand die Zielmarke von 16 Prozent ausgegeben habe. Spitzenkandidat Oskar Lafontaine hatte dagegen am Wahlsonntag das Ergebnis als Erfolg gewertet. Allerdings hatte es für eine rot-rote Mehrheit nicht gereicht. Die CDU legte deutlich auf 40,7 Prozent zu und bleibt stärkste Kraft. Die SPD kam auf 29,6 Prozent.

Claudia Kohde-Kilsch. Foto: Scheuer. Foto: Scheuer

Der Christdemokrat Strobel findet die Feststellung von Kohde-Kilsch "interessant", dass die Arbeit der Stadtratskoalition aus Linke, SPD und Grünen sich im Landtags-Wahlergebnis widerspiegelt. Das könne durchaus stimmen, schließlich haben alle drei Parteien Stimmenanteile verloren. Strobel ergänzt: "Mein CDU-Fraktionskollege Sascha Zehner und ich sind im neuen Landtag die einzigen Vertreter des Stadtrats, wir werden dort die Interessen der Landeshauptstadt vertreten. Offensichtlich war bei den Linken im Stadtrat einschließlich ihrer Fraktionsvorsitzenden niemand geeignet, in den Landtag gewählt zu werden."