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Bouillon rückt von eigener Aussage über stehlende Flüchtlinge ab

KlausBouillon
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Saarbrücken. Innenminister Klaus Bouillon (CDU) hat seine umstrittene Äußerung vom Oktober 2015 revidiert, wonach Ladenbesitzer in Lebach eine Schließung wegen hoher Diebstahlraten in Verbindung mit der örtlichen Landesaufnahmestelle erwogen hätten. Johannes Schleuning

Die in einem Interview mit der Zeitung "Die Welt" getroffene Aussage sei "vorschnell" gewesen, heute würde er sie so nicht mehr äußern, erklärte Bouillon gestern nach übereinstimmenden Aussagen von Teilnehmern im Innenausschuss des Landtages. Dies bestätigte auch sein Ministerium.
Bouillon hatte in dem Ausschuss auf Antrag der Grünen Stellung bezogen, weil Lebacher Gewerbetreibende seine Aussage einhellig zurückgewiesen hatten (wir berichteten). Eine Vertreterin des Verkehrsvereins Lebach hatte so etwa gegenüber der SZ erklärt, dass zwar viele Flüchtlinge die Geschäfte der Stadt besuchten, diese aber oft sogar freundlicher als andere Kunden seien. Bouillons Äußerung habe nur dem Handel in Lebach geschadet. Auch der erste Beigeordnete der Stadt, Markus Schu (CDU ), hatte seinerzeit erklärt, dass von Problemen, wie sie der Innenminister beschrieben hatte, im Rathaus nichts bekannt sei.

Gerüchte, wonach ein Penny-Markt wegen der hohen Zahl der Flüchtlinge Ende des Jahres geschlossen werden sollte, erwiesen sich zudem als falsch. Nach Angaben der zuständigen Immobilienverwaltung sollte der Markt aus rein wirtschaftlichen Gründen geschlossen werden.

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