Arbeitsgruppe soll über Bäderlandschaft entscheiden

Das Saarland ist überdurchschnittlich gut mit Freibädern ausgestattet. Das ist eines der Ergebnisse des Bäderkonzepts, das der Innenminister gestern im Landtag vorstellte. Ein Expertengremium soll jetzt Schlüsse daraus ziehen.

Saar-Innenminister Klaus Bouillon (CDU ) hat gestern im Innenausschuss des Landtags sein Bäderkonzept vorgestellt, das offiziell unter dem Titel "Analyse der Bädersituation im Saarland" firmiert. Diese Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass die Bäderlandschaft mit der Nachfrage von Schulen, Vereinen und Einwohnern übereinstimmt. Beim Angebot an Hallenbädern liegt das Saarland demnach im Schnitt der übrigen Länder. Es gibt aber "wenige einzelne Erreichbarkeitsdefizite", besonders in den Randzonen des Landes. Das Angebot an Freibädern liege hingegen weit über dem westdeutschen Durchschnitt, besonders in den Landkreisen Saarlouis und Saarpfalz. Dort kommen laut der Untersuchung 108 beziehungsweise 114 m{+2} Wasserfläche auf 1000 Einwohner, in Westdeutschland sind es 43 m{+2}. Der Bevölkerungsrückgang wird nach Einschätzung des Innenministeriums keine signifikanten Auswirkungen auf den Bedarf an Schwimmbädern haben.

Innenminister Bouillon machte in der nicht-öffentlichen Sitzung des Innenausschusses nach Teilnehmerangaben deutlich, dass Schwimmbäder eine Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung seien und das Land daher nicht eingreifen könne. Er schlug vor, dass ein Expertengremium, dem unter anderem Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und des Schwimmbundes angehören, nun "Schlussfolgerungen für die saarländische Bäderlandschaft" ausarbeiten soll. Die Kommunen könnten beim Bäderbetrieb nach Bouillons Ansicht in einem Zweckverband oder einer GmbH zusammenarbeiten.

Weitere Befunde aus der Analyse: Der Kostendeckungsgrad der Bäder im Saarland beträgt 27 Prozent, die Kommunen stecken jedes Jahr 28,8 Millionen Euro in ihre Bäder, von denen viele dringend saniert werden müssten. Den Sanierungsbedarf beziffert das Ministerium auf 67,6 Millionen Euro. Ein auf zwei Jahre angelegtes Förderprogramm (je fünf Millionen Euro) soll die Kommunen unterstützen.

SPD-Fraktionsvize Magnus Jung bemängelte, der Bericht bleibe "leider weit hinter dem ursprünglich von Minister Bouillon angekündigten Bäderkonzept für das Saarland zurück". Wichtige politische Entscheidungen zur Bäderlandschaft würden damit in die Zeit nach der Landtagswahl vertagt. Konkrete Vorschläge zu Kooperationen seien nicht vorgestellt worden. Grünen-Fraktionsvize Klaus Kessler bemängelte, es handele sich um eine simple Bestandsanalyse. Eine nachhaltige Lösung für die Finanzprobleme der Schwimmbäder sei nicht gefunden. Kessler verlangte verbindliche Vorgaben des Landes, anstatt den Kommunen den Schwarzen Peter zuzuschieben.