Interkommunale Zusammenarbeit Saarbrücken will engere Kooperation
Saarbrücken · In vielen Bereichen arbeitet die Landeshauptstadt Saarbrücken bereits eng mit anderen Kommunen zusammen. Nun soll diese Zusammenarbeit ausgebaut werden.
(red) Die Landeshauptstadt Saarbrücken will die Zusammenarbeit mit den saarländischen Kommunen in der Zukunft weiter verstärken. Das teilt die Stadtpressestelle mit.
Bereits heute seien die Kooperationen der Landeshauptstadt mit anderen Kommunen in verschiedenen Bereichen umfassend. Beispiele dafür seien die umfangreiche Zusammenarbeit mit dem Regionalverband Saarbrücken und dem Saar-Pfalz-Kreis, die Leistungen des Amtes für Brand- und Zivilschutz wie zum Beispiel die Haupteinsatzzentrale für den Regionalverband, aber auch die Abwicklung der Kfz-Zulassung für den Regionalverband, mit Ausnahme von Völklingen, in den Bürgerämtern. Ein weiteres Beispiel seien die Kooperationen des Zentralen Kommunalen Entsorgungsbetriebes (ZKE) mit anderen Gemeinden bei der Entsorgung.
Bereits 2014 fusionierten die Krematorien Saarbrücken und Völklingen. Aktuell planen die Stadt Saarbrücken und der Saarpfalz-Kreis die Gründung eines kommunalen Krankenhausverbundes im Rahmen einer gemeinsamen Trägergesellschaft. Die beiden kommunalen Krankenhäuser wollen ihre Kompetenzen bündeln und gemeinsam in einem Verbund dafür arbeiten, beide Standorte zu erhalten und für die Zukunft weiterzuentwickeln. Beide Kliniken wollen die hohe Qualität der medizinischen Versorgung sichern und an beiden Standorten zusätzliche Angebote schaffen.
Eine Weiterentwicklung der interkommunalen Zusammenarbeit bietet sich aus Sicht der Landeshauptstadt Saarbrücken an. Eine Ausweitung sollte in den Bereichen erfolgen, in denen eine Nachfrage nach der Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Saarbrücken besteht und in denen die personellen und sachlichen Ressourcen vorhanden sind. In diesem Zusammenhang spreche die Stadt aktuell unter anderem mit der Gemeinde Großrosseln über eine Kooperation der Standesämter, heißt es.
Auch mit dem Regionalverband Saarbrücken sei die Stadt im Gespräch, um mögliche Kooperationen auszuweiten, etwa im Vollstreckungsdienst oder in der Steuerveranlagung und -verwaltung.
Wichtig sei aus Sicht der Landeshauptstadt, so heißt es in der Mitteilung weiter, dass interkommunale Zusammenarbeit, wenn sie finanziell sinnvoll sein soll, am besten dort gelinge, wo vorhandene Kapazitäten effizienter gemeinsam genutzt werden könnten.
Überall da, wo ein Neuaufbau von Kapazitäten erfolge, wie es etwa bei der Übernahme bisher gemeindlicher Aufgaben durch die Kreisebene zwangsläufig der Fall wäre, bestehe die Gefahr, dass diese neuen umlagefinanzierten Kapazitäten letztlich teuer werden.
