Namensalat in Saarbrücken Mirko Welsch will Oberbürgermeister werden – und stiftet Verwirrung
Saarbrücken · Dass ein politischer Kandidat bei seinen Gegnern nicht auf Gegenliebe stößt, liegt in der Natur der Sache. Doch in der Landeshauptstadt droht eine Verwechslungsgefahr, für wen ein Kommunalpolitiker antreten will.
Die angekündigte Kandidatur von Mirko Welsch um den Saarbrücker Oberbürgermeister-Posten wirbelt Staub auf, lange bevor klar ist, ob er überhaupt antreten darf. Dabei geht es nicht um den 41-Jährigen, zumindest nicht vordergründig. Obwohl sein politischer Werdegang seine Kritiker gleichfalls auf den Plan ruft. Es ist der Name seiner Bewegung, die ihn ins Rennen schicken will.
Wer nominierte ihn?
So kündigte der Dudweiler via Pressemitteilung an, dass er für seine Freie Bürger-Liste (FBL) antreten will. Für diese von ihm ins Leben gerufene Wählerplattform sitzt er im Bezirksrat. Allerdings sei sie es nicht allein, die ihn nominierte. So sollen ihn das Bürger-Bündnis Saar sowie die Freie Wähler-Gemeinschaft gemeinsam aufgestellt haben, und zwar bereits Mitte September. Vorsitzender des landesweit tätigen Bürgerbündnisses ist Mirko Welsch, auch dem Saarbrücker Kreisvorstand sitzt er mit Esther Hermann vor. Ob es sich bei der Freien Wähler-Gemeinschaft um einen Verschreiber handelt und wer sich dahinter verbirgt, ist nicht klar. Welsch erklärt: Es gibt die Freie Wähler Partei und Freie Wählergemeinschaften.“ Erstere trete landes- und bundespolitisch an. letztere nur kommunalpolitisch. „Zur Regionalverbandwahl kandidieren wir zusammen mit den Freien Wählern aus Sulzbach.“
Namensgleichheiten noch und nöcher
Diese Namensgleichheit ruft unterdessen Bernd Richter auf den Plan. Er ist Vorsitzender von Freie Wähler/Bürgerbündnis mit Sitz im Saarbrücker Stadtrat. Offensichtlich kommt es zur Verwechslung in der Öffentlichkeit. Was Richter dazu veranlasst, sich in einer Pressemitteilung strikt von Welschs Kandidatur zu distanzieren. Wörtlich: „Die seit 2009 im Stadtrat vertretene Wählergemeinschaft Freie Wähler/Bürgerbündnis stellt fest, dass sie mit der OB-Kandidatur des Parteinomaden Mirko Welsch absolut nichts zu tun hat.“ Richter sei bereits mehrmals darauf angesprochen worden, rechtfertigt er auf Nachfrage sein schriftliches Statement. Er legt darin nach: „Es wäre peinlich, wenn wir damit auch nur ansatzweise in Verbindung gebracht würden.“ So kritisiert er, dass Welsch von einer Partei zur nächsten gewandert sei, und zählt FDP, Freie Union, Freie Bürger und AfD als dessen frühere parteipolitische Heimat auf.
Kein Begriffsschutz
Für Verwirrung sorgt indes die Namensgleichheit konkurrierender Wählerbewegungen. So treten im Saarland – wenn auch nicht flächendeckend – die Freien Wähler, die Freie Wähler-Gemeinschaft und Freie Wähler/Bürgerbündnis an. Sie haben nichts miteinander zu tun. Einige lokale Gruppierungen sind auf Spaltungen nach internen Streits zurückzuführen. Doch einen prinzipiell gesetzlichen Schutz des Begriffs Freie Wähler gibt es nicht.
Korrektur des Kandidaten
Zwischenzeitlich korrigierte Welsch seine eigene Pressemitteilung, wonach er nur für die Freie Bürger-Liste (FBL) im Kampf um die Rathausspitze antreten will. Doch bis es soweit ist, muss er noch eine Hürde überwinden: 189 Saarbrücker müssen im Bürgeramt mit ihrer Unterschrift eine Kanditatur unterstützen. Noch ist dieses Ziel nicht erreicht.
