Windkraft: SPD informiert
Klarenthal · Auch wenn formal eine Bürgerbeteiligung nicht nötig sein sollte für den geplanten Bau dreier Windkraftanlagen in Klarenthal: Die dortige SPD pocht auf größtmögliche Information und kündigt eine Veranstaltung an.
Wenn die Firma DunoAir drei Windkraftanlagen im Stiftswald Klarenthal-Krughütte errichtet, müsse die Öffentlichkeit zuvor nicht beteiligt werden. So sähe es das formale Verfahren vor, schreiben Bezirksbürgermeister Claus Theres und der Bezirksverordnete Marco Rupprecht in einer Pressemitteilung. Das ist den beiden SPD-Vertretern zu wenig an Information, aus diesen Grund haben sie sich kundig gemacht und teilen mit: "Uns ist es stets wichtig, über Vorhaben umfassend und seriös informieren zu können. Ergänzend zu den bisherigen Auskünften des Investors haben wir bei den zuständigen Behörden Informationen zum Genehmigungsablauf und Verfahrensstand eingeholt."
Zur Errichtung des geplanten Windpark brauche es ein Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Genehmigungsbehörde sei in diesem Fall das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA).
Bereits erfolgt sei die allgemeine Vorprüfung auf Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Beteiligt waren behördenintern die Geschäftsbereiche Natur- und Umweltschutz und Wasser. Die Prüfung habe ergeben, dass eine UVP nicht erforderlich sei.
Zurzeit läuft das Beteiligungsverfahren der Träger öffentlicher Belange (dabei auch die Landeshauptstadt Saarbrücken).
Federführend bei der Landeshauptstadt ist die Untere Bauaufsichtsbehörde (UBA). Ab Zeitpunkt der Weiterleitung des Antrages durch das LUA bestehen zwei Monate Zeit zur Abgabe einer Stellungnahme. Eine formale Öffentlichkeitsbeteiligung sei, teilen Theres und Rupprecht weiter mit, sei ebenso wie die Beteiligung des Stadt- und Bezirksrates, in diesem Verfahrensablauf nicht vorgesehen. Dennoch sei für die SPD eine umfassende Information der Öffentlichkeit sowie die Berücksichtigung der Belange der Bürgerinnen und Bürger unabdingbar. Deshalb sollten Beteiligungsmöglichkeiten erneut geprüft werden. Daneben wollen Theres und Rupprecht dafür Sorge tragen, dass es nach den Sommerferien eine Informationsveranstaltung mit dem Investor DunoAir und Behördenvertretern in Klarenthal geben wird.
