Die CDU im Bezirksrat West will's wissen

Klarenthal · Der Bezirksrat West hat beschlossen, einen Arbeitskreis zu gründen, der die seit Jahrzehnten bestehenden Fördergrundsätze für Vereine und Verbände überarbeiten soll.

Schlecht informiert fühlt sich die CDU-Fraktion im Bezirksrat West. Durch den ständigen Kontakt mit Oberbürgermeisterin Charlotte Britz und ihren Dezernenten hätten Bezirksbürgermeister Claus Theres (SPD ) und sein Beigeordneter Manfred Klasen (Linke) einen Wissensvorsprung, meinen die Christdemokraten um ihren Fraktionschef Volker Arnold. Der stellte deshalb den Antrag, dass vor Bezirksratssitzungen alle Fraktionschefs auf den neuesten Stand der Dinge auf der Tagesordnung gebracht werden. Arnold: "Ziel sollte sein, dass zusätzliche Informationen, die der Bezirksbürgermeister oder der Beigeordnete zu einzelnen Beratungspunkten haben, allen Fraktionen rechtzeitig bekannt werden, damit könnte die Zusammenarbeit aller Fraktionen verbessert werden."

Wie zu erwarten war, zeigten sich Theres und Klasen von der Idee nicht begeistert, und so stimmte auch die rot-rote Ratsmehrheit gegen den CDU-Antrag. "Ein solcher Arbeitskreis ist nicht üblich", erklärte Theres auf Nachfrage der SZ. Selbstverständlich seien solche Konferenzen lediglich mit dem Koalitionspartner, in diesem Fall der Linke, um sich vorab abzustimmen.

Ein zweiter Antrag der CDU wurde dagegen angenommen. Der Rat wird einen Arbeitskreis zur Überprüfung der Zuschussangelegenheiten für Vereine und Verbände einrichten. Arnold: "Mit dieser fraktionsübergreifenden Runde sollen die seit Jahrzehnten bestehenden Fördergrundsätze überarbeitet werden." Doch auch hier mussten die Christdemokraten Zugeständnisse machen. Sie wollten den Auftrag in der Form erweitern, dass dem Bezirksrat konkrete Vorschläge für Zuschüsse gemacht werden.

Auch das wurde von der rot-roten Mehrheit abgelehnt. Weiter bestimmte der Bezirksrat bei seiner Sitzung im Rathaus Klarenthal Norbert Deutsch zum Umweltbeauftragten für Klarenthal . Hermann Mottweil löst Edmund Minas im Rat als Behindertenbeauftragter ab.

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